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Grüne erwägen Urabstimmung über Kandidaten

Cem Özdemir: Für die Grünen kommt es auf «realitätstaugliche und durchgerechnete Konzepte» an.Großansicht

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen einen Basis-Entscheid über die Aufstellung für die nächste Bundestagswahl ermöglichen. Eine entsprechende Satzungsänderung solle den Delegierten des kommenden Parteitags vorgeschlagen werden, sagte Parteichef Cem Özdemir der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

«Wir wollen dem Parteitag vorschlagen, dass die Voraussetzungen geschaffen werden, auch über Personalfragen mit Urabstimmungen entscheiden zu können», sagte Özdemir.

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2013 würden die Grünen festlegen, wer sie im Wahlkampf an der Spitze vertrete. «Eine reformierte Urabstimmungsordnung kann dafür die Grundlage liefern», sagte der Parteivorsitzende.

«Wir Grünen sind für mehr Bürgerbeteiligung im Staat.» Da sei es nur folgerichtig, auch in der Partei die Mitglieder noch stärker einzubeziehen. «Unsere bisherige Urabstimmungsordnung bedarf der Reform», betonte Özdemir.

Eine Debatte um Kanzlerkandidaten stehe nicht an, so Özdemir. Wie die Partei in die nächste Bundestagswahl gehe, sei noch nicht entschieden.

Für die Grünen komme es jetzt mehr denn je auf «realitätstaugliche und durchgerechnete Konzepte» an. Özdemir betonte die Wahlerfolge seit dem Urnengang im Bund 2009 und den anhaltenden Mitgliederzuwachs der Partei. «Wir haben es geschafft, neue Wählerschichten zu erschließen, bis hinein ins wertkonservative Milieu hinein, ohne traditionelle Wählergruppen zu verprellen.» Es liege nun an der Partei selbst, die mit den Erwartungen wachsende Verantwortung zu erfüllen.

Schwerpunktsetzung sei nötig. Als Beispiel nannte Özdemir, dass die Grünen nicht die erste Priorität auf die prinzipiell gewünschte Abschaffung von Kindergartengebühren legen. Der Ausbau qualitativ hochwertiger Plätze in ausreichender Zahl stehe im Vordergrund.

Zentrale Themen seien der Euro, die Finanzkrise, aber auch der Zusammenhalt der Gesellschaft inklusive durchlässigerem Bildungssystem sowie mehr Nachhaltigkeit auch im Staatshaushalt. Konkret durchbuchstabieren wollten die Grünen den Umbau der Energiewirtschaft. Die Gesetzgebung der Koalition verunsichere hier den Mittelstand. «Hier besteht ein Vakuum, das darauf wartet, auch durch uns Grüne gefüllt zu werden.»

Parteien / Grüne
24.07.2011 · 09:52 Uhr
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