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Grüne: Bei Schlichtung kein Mittelweg denkbar

Winfried KretschmannGroßansicht

Baden-Baden (dpa) - Bei der Schlichtung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ist nach Ansicht der Grünen kein Mittelweg möglich. Entweder der Stuttgarter Hauptbahnhof komme unter die Erde, «oder man bleibt oben».

Das sagte Baden-Württembergs Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann dem Südwestrundfunk (SWR) am Freitag. Der eigentliche Wert der Gespräche unter Vermittler Heiner Geißler bestehe in der Erprobung eines Modells für eine moderne Bürgergesellschaft.

Der Streit um Stuttgart 21 werde die Republik verändern, «und die Bürgergesellschaft wird einen ganz neuen Stellenwert haben in unserer Demokratie». In jedem Fall werde es nicht mehr möglich sein, «Großprojekte so durchzuziehen, wie das hier der Fall gewesen ist», sagte Kretschmann.

Auch der Grüne Boris Palmer, der Kretschmann am Freitag bei der Schlichtung vertritt, hält ein einvernehmliches Ergebnis für unvorstellbar. «Dafür müssten sich sehr viele mir zugängliche Informationen als falsch erweisen. Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen», sagte Palmer der «Leipziger Volkszeitung». Er selbst sei bereit, seine Meinung zu ändern, wenn sich die Faktenlage ändert. «Das hoffe ich auch von der anderen Seite.»

Es wäre schon viel erreicht, sagte Palmer, wenn es gelänge, Einigkeit über die Faktenlage zu erzielen und dann das Volk entscheiden zu lassen. «Dieser Volksentscheid muss nach meiner Meinung am Ende des jetzigen Verfahrens stehen. Sonst lässt sich die Situation nicht befrieden.»

Verkehr / Bahn / Stuttgart 21 / Grüne
22.10.2010 · 23:14 Uhr
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