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Große Koalitionen in den Ländern: Noch nie in NRW

Hamburg (dpa) - Derzeit regieren Christ- und Sozialdemokraten in drei Bundesländern gemeinsam. Zuletzt kam 2009 in Thüringen ein schwarz-rotes Kabinett zustande. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gingen CDU und SPD schon 2006 Koalitionen ein.

In Sachsen-Anhalt und Thüringen stellt die Union den Ministerpräsidenten, in Mecklenburg-Vorpommern die SPD. In der Geschichte von Nordrhein-Westfalen gab es noch nie eine große Koalition, auch in Hamburg nicht.

Die Bündnisse in Sachsen-Anhalt und Thüringen sind keine «großen» Koalitionen im herkömmlichen Sinne, weil dort nicht die beiden größten Parteien zusammenarbeiten. Die SPD ist jeweils nur die Nummer drei - Nummer zwei nach der CDU wurde bei den letzten Wahlen die nun oppositionelle Linkspartei.

Auf Bundesebene kam es zwei Mal zu Regierungen von Union und SPD: Von 1966 bis 1969 unter CDU-Kanzler Kurt Georg Kiesinger und von 2005 bis 2009 unter Angela Merkel (CDU). In der ersten «Vernunftehe» von Union und SPD arbeiteten insbesondere Finanzminister Franz Josef Strauß (CSU) und Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) gut zusammen. Merkel und ihr SPD-Finanzminister Peer Steinbrück harmonierten in der Bankenkrise. Am Ende wurden die sozialpolitischen Differenzen beider Seiten immer deutlicher.

In den frühen Jahren der Bundesrepublik waren große Koalitionen nichts Ungewöhnliches. In Berlin amtierten Senate von CDU und SPD ab 1955 mit Unterbrechung mehr als 20 Jahre; 2001 zerbrach das Bündnis nach heftigem Streit über eine Finanz- und Bankenkrise. Die CDU/SPD-Regierung in Schleswig-Holstein war im Juli 2009 vorzeitig am Ende. Ein Dauerstreit zwischen CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD) hatte das Verhältnis in der Regierung zerrüttet. Als die große Koalition in Baden-Württemberg 1972 nach einem großen Wahlerfolg der CDU 1972 ausgelaufen war, lebte die Zusammenarbeit beider Parteien erst 18 Jahre später in Berlin wieder auf.

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11.06.2010 · 07:07 Uhr
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