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Gröhe rechnet mit baldigem Hartz-IV-Kompromiss

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Berlin (dpa) - Trotz der festgefahrenen Positionen zur Hartz-IV-Neuregelung rechnet CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe mit einer zügigen Einigung von Koalition und Opposition.

«Es ist ein zähes Ringen bis zuletzt. Ich bin aber optimistisch, dass wir bald zu einem guten Ergebnis kommen werden», sagte er dem «Hamburger Abendblatt». «Beim Bildungspaket für die Kinder von Langzeitarbeitslosen sind wir bereits sehr nah beieinander. Auch beim Thema Leiharbeit sehe ich gute Chancen für eine Verständigung.»

Gröhe ergänzte: «Ich warne jedoch die Opposition dringend davor, den Regelsatz wie auf einem Basar verhandeln zu wollen. Das wäre reine Willkür - und damit das genaue Gegenteil von dem, was das Bundesverfassungsgericht von uns gefordert hat.» Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe einen «ebenso präzisen wie gut begründeten Vorschlag» gemacht.

Koalition und Opposition wollen am Sonntag endgültig einen Kompromiss zur Hartz-IV-Neuregelung finden. Auf die Frage, was geschehe, wenn es am 11. Februar im Bundesrat keine Mehrheit geben sollte, sagte Gröhe, dann werde im Vermittlungsverfahren weiter nach einer Lösung gesucht. «Das wäre ein möglicher, aber überaus bedauerlicher Weg.» Das Bildungspaket, auf das man sich im Grundsatz bereits verständigt habe, müsse schnellstmöglich zum Einsatz kommen. «Ich kann die Opposition nur eindringlich davor warnen, den Bundesrat zur Blockade zu missbrauchen. Dies ginge zulasten der Kinder.»

Soziales / Arbeitsmarkt
03.02.2011 · 09:35 Uhr
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