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Gröhe (CDU): Grüne stehlen sich aus Verantwortung

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe macht den Hamburger Grünen Vorwürfe.

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat den Hamburger Grünen vorgeworfen, sich aus der Verantwortung zu stehlen.

Nach der Ankündigung der Grünen, die gemeinsame Koalition verlassen und Neuwahlen anstreben zu wollen, erklärte Gröhe: «Es ist der offenkundige Versuch, das Umfragehoch auszunutzen, indem man ehrlicher und manchmal unbequemer Regierungsarbeit aus dem Weg geht.»

Das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg habe unter der Führung von Ole von Beust und später unter Christoph Ahlhaus (beide CDU) erfolgreich zusammengearbeitet und Hamburg entscheidend nach vorne gebracht. «Es ist menschlich sehr enttäuschend, dass die Grünen ohne ersichtlichen Grund, aus rein taktischen Erwägungen die gemeinsame Arbeit beenden und sich aus der Verantwortung stehlen», sagte Gröhe. Doch dieses Verhalten der Grünen reihe sich «nahtlos» ein in die «Dagegen-Politik», die die Grünen seit Monaten verfolgt hätten.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach begrüßte das Ende der Hamburger Koalition. «Hamburg zeigt, dass es kein hinreichendes Maß an politischen Gemeinsamkeiten zwischen der CDU und den Grünen gibt», sagte Bosbach am Sonntag «Spiegel Online».

Der Innenexperte, der als Kritiker von Schwarz-Grün gilt, räumt dem Modell auf Bundesebene kaum noch Chancen ein. «Hamburg ist nun wirklich kein Indiz dafür, dass Schwarz-Grün ein Erfolgsmodell wäre», sagte Bosbach. «Ich kann mich nur wundern, wenn manche meiner Kollegen immer noch ernsthaft der Ansicht sind, wir könnten im Bund mit den Grünen eine tragfähige Regierung schmieden.»

Senat / Parteien / Hamburg
28.11.2010 · 14:57 Uhr
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