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Griechenland im Eiltempo zur Regierungsbildung

Venizelos und KouvelisGroßansicht

Athen (dpa) - In Griechenland stehen nach der Parlamentswahl vom Sonntag alle Zeichen auf rasche Regierungsbildung. Die drei künftigen Koalitionspartner wollen an diesem Mittwoch eine Einigung erzielen.

Die Verhandlungen wurden am Dienstagabend auf Mittwochmittag vertagt. Sie seien «auf gutem Wege», berichtete das staatliche Fernsehen (NET). Bereits am Nachmittag hatte der Sozialistenführer Evangelos Venizelos erklärt, er rechne bis Mittwoch mit der Bildung einer neuen Regierung. Neuer Ministerpräsident soll der Parteivorsitzende der konservativen Nea Dimokratia, Antonis Samaras, werden.

Die konservative Nea Dimokratia, die Sozialisten der Pasok und Demokratische Linke (Dimar) sprechen sich für Reformen aus und streiten vehement für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. Sie haben gemeinsam eine klare Mehrheit von 179 der 300 Abgeordneten.

Alle drei Parteien wollen nach einer Regierungsbildung die internationalen Geldgeber davon überzeugen, die miteinander vereinbarten Sparauflagen um zwei Jahre zu strecken. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) schlossen sich die Konservativen und die Dimar diesem Vorschlag der Sozialisten an. Deren Parteivorsitzender Venizelos nannte im Wahlkampf für die Fristverlängerung das Zieldatum 2017.

Angesichts einer verschlechterten Wirtschaftslage in Griechenland muss aus Sicht von EU-Diplomaten der mit den internationalen Geldgebern vereinbarte Hilfsvertrag geändert werden. Griechenland sei vor allem wegen der schweren Rezession und wegen des wochenlangen Wahlkampfes bei der Umsetzung des Programms aus der Spur gekommen, hieß es weiter. Die Kommission erwartet, dass die Wirtschaftsleistung allein im laufenden Jahr um 4,7 Prozent sinken wird. Schon im vergangenen Jahr hatte es einen Rückgang um fast 7 Prozent gegeben.

Eine erste Debatte über die neue Lage nach den Wahlen in Griechenland wird es am Donnerstagabend in Luxemburg bei den Euro-Finanzministern geben. Bei dem schon länger geplanten Treffen wird auch die Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dabei sein.

Wahlen / Regierung / Griechenland
19.06.2012 · 22:45 Uhr
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