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Gorbatschow wirft Putin unfairen Wahlkampf vor

Michail Gorbatschow glaubt nicht, dass es bei der kommenden Wahl in Russland mit rechten Dingen zugehen wird. Archivfoto: Matthias HiekelGroßansicht

Berlin (dpa) - Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Russland hat der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow dem amtierenden Ministerpräsidenten Wladimir Putin einen unfairen Wahlkampf vorgeworfen. Zudem warnte er vor Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen.

«Eigentlich ist es beschämend», sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Das Fehlen von freien Wahlen und das Demokratiedefizit zähle zu den größten Problemen Russlands. «Man muss wieder von Null anfangen. Das heißt, man muss mit dem Aufbau der Demokratie wieder neu beginnen.»

In Russland wird am 4. Dezember ein neues Parlament und im März 2012 ein neuer Präsident gewählt. Bei der Präsidentenwahl wird Putin antreten, der bereits von 2000 bis 2008 Staatsoberhaupt war.

Gorbatschow machte Putin und seiner Partei Geeintes Russland schwere Vorwürfe. Die regionalen Behörden seien angewiesen worden, eine bestimmte Wahlbeteiligung sicherzustellen, damit die Regierungspartei eine Mehrheit bekomme. Auch Geschäftsleute würden unter Druck gesetzt.

Um seine Befürchtung zu untermauern, dass es Wahlmanipulationen geben könnte, zitierte Gorbatschow den früheren Sowjetdiktator Josef Stalin. Dieser habe gesagt, bei einer Wahl komme es nicht auf die Abstimmung, sondern auf die Auszählung an. «Wir haben wirklich quer durch den Garten alles Mögliche an Problemen», sagte Gorbatschow.

Der 80-Jährige ist in Berlin, um den «Michail-Gorbatschow-Preis» vorzustellen, der am 20. März kommenden Jahres erstmals in der deutschen Hauptstadt verliehen werden soll. Damit sollen Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, die die Welt verändert haben. Zu der Gala im Theater am Potsdamer Platz sollen zahlreiche Stars eingeladen werden. «Wir werden Hollywood nach Berlin bringen», versprach Gorbatschows Enkelin, Xenia Gorbatschowa.

Der Preis war im vergangenen Jahr erstmals in London verliehen worden. Damals wurden CNN-Gründer Ted Turner, der Erfinder des World Wide Web, Tomothy Berners-Lee, und der kenianische Erfinder einer Solarlampe, Evans Wadongo, ausgezeichnet.

Wahlen / Auszeichnungen / Russland
21.11.2011 · 17:40 Uhr
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