Gestriges Treffen von Bundeswirtschaftsminister Gabriel mit dem spanischen Minister für Industrie, Energie und Tourismus Soria

(pressebox) Berlin, 23.07.2014 - Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat gestern den spanischen Minister für Industrie, Energie und Tourismus, José Manuel Soria, in Berlin getroffen, um sich über aktuelle Themen der Industrie-, Energie- und Tourismuspolitik auszutauschen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Stärkung von Wirtschaftswachstum und die Verbesserung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in Europa.

Bundesminister Gabriel: "Wenn wir eine Renaissance der europäischen Industrie wollen, dann müssen wir dafür sorgen, dass die industrielle Wettbewerbsfähigkeit als Querschnittsaufgabe auf EU-Ebene verankert wird. Ich freue mich, dass sich die italienische Ratspräsidentschaft diesem Anliegen verstärkt widmen will. Aus deutscher Sicht muss auch auf europäischer Ebene die Industrie zum Motor des wirtschaftlichen Aufschwungs werden."

Vor dem Hintergrund der derzeitigen Krise in der Ukraine ist die Diversifizierung von Energiequellen und Transportrouten eine wichtige Aufgabe, die von den EU-Mitgliedstaaten gemeinsam angegangen werden muss. Bundesminister Gabriel befürwortet auch aus diesem Anlass die Umsetzung der Maßnahmen zur Vollendung des EU-Energiebinnenmarktes und den dafür nötigen Ausbau der europäischen Energieinfrastruktur. Eine bessere Vernetzung der Mitgliedstaaten erhöht auch die Versorgungssicherheit innerhalb der EU.

Des Weiteren betonte Gabriel die Bedeutung von verlässlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie von verbindlichen Zielen in der Klima- und Energiepolitik der EU bis 2030: "Mit Blick auf den Ausbau erneuerbarer Energien ist neben einem verbindlichen EU-Ziel bis 2030 entscheidend, dass die zunehmende Marktintegration der erneuerbaren Energien und die kontinuierliche Kostensenkung in diesem für Wachstum und Innovation wichtigen Bereich gelingt. Mit dem novellierten EEG haben wir in Deutschland die Möglichkeit geschaffen, diese Aspekte zu berücksichtigen und intensiver mit anderen Mitgliedstaaten bei der Förderung von erneuerbaren Energien zusammenzuarbeiten."