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Gespräch: Steiner - Afghanistan-Wahl wird «nicht perfekt»

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Berlin (dpa) - Vor der Parlamentswahl in Afghanistan hat der Sonderbeauftragte der Bundesregierung, Michael Steiner, vor überzogenen Erwartungen an die Abstimmung gewarnt. «Wir werden keine Wahlen bekommen, die europäischen Standards entsprechen», sagte Steiner in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Die afghanische Präsidentschaftswahl im August vergangenen Jahres war von massivem Betrug sowie von Anschlägen und Angriffen radikal- islamischer Aufständischer überschattet worden.   

Ziel sei, dass sich bei der Wahl am 18. September der Willen aller Bevölkerungsgruppen manifestiere, sagte der deutsche Sonderbeauftragte für Afghanistan. «Was wir wollen, sind Wahlen, die inklusiv sind.» Bei realistischer Betrachtung gebe es «schon die Chance, dass wir Wahlen haben, von denen wir sagen: Sicher, nicht perfekt, aber es ist gut, dass dieser Prozess (der Demokratisierung) weitergeht. Immerhin hat ja die Verfassung, deren Achtung wir immer einfordern, diese Wahlen vorgeschrieben.»   

Wegen der schlechten Sicherheitslage würden bestimmte Wahllokale nicht geöffnet, sagte Steiner. Wahlbeobachter rechneten außerdem damit, dass es wieder zu Betrugsfällen kommen werde. «Natürlich gibt es Untergrenzen, was noch akzeptabel ist.» Man dürfe aber nicht vergessen, dass die Wahl in einer Konfliktsituation stattfinde.    Der Sonderbeauftragte sagte, auch nach einem Abzug von Kampftruppen werde das deutsche Engagement am Hindukusch weitergeführt. Afghanische Sicherheitskräfte würden dann immer noch ausgebildet werden müssen. «Auch der zivile Aufbau muss fortgeführt werden.» Eine Reduzierung der Truppenstärken sei abhängig vom Erfolg bei der Stabilisierung des Landes.   

Steiner warnte: «Wenn unser Engagement nicht funktioniert in Afghanistan - und das würde heißen, dass Afghanistan ins Chaos abgleitet -, dann hätte das natürlich Auswirkungen auf uns. Faktum ist, dass wir nicht mehr zu Zeiten Goethes leben. Wir leben in einer globalisierten Welt.» Auch der internationale Terrorismus sei ein globalisiertes Phänomen.   

«Man kann nicht an jedem Ort intervenieren, wo etwas schief geht in der Welt», sagte Steiner. Aber wenn man sich auf Basis von UN- Resolutionen einmal für eine Intervention entschieden habe, dann habe man damit auch Verantwortung übernommen. «Dann kann man nicht sagen: Tja, dumm gelaufen. Sondern dann wird man seine Sache auch zu Ende führen müssen. Allerdings braucht man dafür eine realistische Zielsetzung. Deswegen sagen wir: Wir wollen hinreichende Sicherheit und essenzielle Menschenrechte in Afghanistan erreichen.»

Konflikte / Wahlen / Afghanistan / Deutschland
18.09.2010 · 11:06 Uhr
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