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Geschwächter Sócrates darf Portugal weiter regieren

Portugals Premierminister José Sócrates kann im Amt bleiben.Großansicht
Lissabon (dpa) - Ministerpräsident José Sócrates darf in Portugal nur mit stark eingeschränkter Macht weiter regieren. Seine sozialdemokratisch ausgerichtete Sozialistische Partei (PS) gewann am Sonntag die Parlamentswahlen im ärmsten Land Westeuropas zwar deutlich.

Mit 35,56 Prozent der Stimmen verpasste aber die 2005 erstmals errungene absolute Mehrheit um Längen. Es ist das schlechteste Ergebnis der PS seit 1991.

Im Vergleich zu 2005 verlor sie 8,5 Punkte, was die Regierungsbildung erschweren wird. Alle anderen Parteien verweigerten im Prinzip vorerst die Zusammenarbeit mit der PS. «Ich weiß noch nicht, ob wir alleine oder in einer Koalition regieren werden», räumte Sócrates nach dem Sieg ein. Seit 2005 verfügte die PS im Parlament über 121 von 230 Mandaten. In der nächsten Legislaturperiode wird sie nur 96 haben.

Die wichtigste Oppositionspartei, die bürgerlich-konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) von Spitzenkandidatin Manuela Ferreira Leite musste sich unterdessen mit 29,09 Prozent begnügen. Zum ersten Mal blieben die großen Parteien damit zusammen unter der 70-Prozent-Marke. Die als «Eiserne Lady» bekannte Ökonomin Ferreira Leite sagte, ihre Partei wolle eine «verantwortliche Opposition» sein, werde aber weder «schweigen noch sich einschüchtern lassen».

Mit 10,46 Prozent (2005: 7,24) konnte sich das rechtsgerichtete Soziale und Demokratische Zentrum CDS als dritte Kraft knapp vor dem Linksblock (BE) etablieren, der große Gewinne erzielte und sich im Vergleich zu 2005 von 6,35 auf 9,85 Prozent verbesserte. Das Bündnis aus Grünen und Kommunisten (CDU) registrierte 7,88 Prozent (7,54). Präsident Anibal Cavaco Silva (PSD) wird die Sozialisten in den nächsten Tagen mit der Regierungsbildung beauftragen.

Nicht nur die rechten Parteien werfen dem Bauingenieur Sócrates neben der Verwicklung in Korruptionsaffären auch eine «verfehlte Politik» in den Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Sicherheit vor. Im Gegensatz zur rechten Opposition will der 52- jährige charismatische Regierungschef die Wirtschaft in der schlimmsten Krise seit 35 Jahren weiter mit öffentlichen Geldern stimulieren.

Wahlen / Portugal
28.09.2009 · 15:15 Uhr
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