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Geißler will Konflikt entschärfen

Stuttgart (dpa) - Der designierte Schlichter Heiner Geißler ist fest entschlossen, den verfahrenen Streit um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 zu entschärfen.

«Es gibt eine objektive Not in Stuttgart, es gibt eine hochangespannte Situation, die unbedingt entschärft und beruhigt werden muss», sagte der frühere CDU- Generalsekretär und erfahrene Tarifschlichter der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstag). «Ich will das ernsthaft, gründlich und substanziell tun.»

«Wenn ich sehen würde, dass ich das nur pro forma machen soll, würde ich sofort wieder aufhören», betonte der 80 Jahre alte Geißler. Zunächst gehe es jetzt um ein einvernehmliches Verfahren. «Die Gespräche müssen ohne Vorbedingungen geführt werden», sagte Geißler. Damit stellte er sich gegen Forderungen von SPD, Grünen und des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, die bisher einen Baustopp zur Bedingung für Schlichtungsgespräche machen. Grundsätzlich akzeptieren sie jedoch Geißler als Mittelsmann. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat ihn dafür vorgeschlagen, Vorbedingungen für die Gespräche aber ebenfalls abgelehnt.

Es müsse «wirklich ganz offen» verhandelt werden, sagte Geißler. «Befürworter und Gegner müssen die Gewissheit haben, dass alle Informationen auf den Tisch kommen, dass alle Argumente, alle Fakten, alle Zahlen und alle Einschätzungen ernsthaft auf den Tisch kommen.» Während der Gespräche müsse es aber wie bei Schlichtungsverfahren in Arbeitskämpfen eine Friedenspflicht geben.

Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
06.10.2010 · 22:26 Uhr
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