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Gabriel stellt sich hinter Nahles

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Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat im Streit um Thilo Sarrazin Generalsekretärin Andrea Nahles gegen heftige Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Nahles habe richtig entschieden und habe seine «volle Rückendeckung», sagte Gabriel dem Berliner «Tagesspiegel».

Verantwortlich für die Einstellung des Verfahrens war nach seiner Ansicht das Schiedsgericht von Sarrazins Berliner Kreisverband. Dieses habe dem früheren Berliner Finanzsenator seine Versicherung geglaubt, dass er keineswegs der «unseligen Verbindung des Genetischen mit dem Sozialen» das Wort reden wolle. Aus Sicht des Gremiums sei damit ein SPD-Ausschluss nicht mehr infrage gekommen, «auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte», sagte Gabriel. Nahles und die Vertreter der anderen Antragsteller hätten in dieser konkreten Situation entscheiden müssen: «Entweder endlos weiter prozessieren oder dem Willen der Schiedskommission folgen und die Erklärung als Einigungsgrundlage akzeptieren.»

Wegen der umstrittener Thesen zur Integrationsfähigkeit von Zuwanderern hatte die SPD im letzten Jahr das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin in Gang gesetzt. Nahles hatte die SPD vor der Schiedskommission vertreten. Nach Sarrazins Versicherung, er sei falsch interpretiert worden, wurde das Verfahren überraschend vor Ostern eingestellt. Die SPD-Generalsekretärin war danach in der Partei stark unter Druck geraten. Die hessischen Jusos hatten ihren Rücktritt gefordert.

Parteien / SPD / Integration / Berlin
28.04.2011 · 11:54 Uhr
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