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Gabriel: Nicht alles war schlecht

Dresden (dpa) - Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen, um wieder zu alter Stärke zurückzufinden.

«Die allermeisten außerhalb der SPD interessieren sich nämlich nicht für unseren innerparteilichen Streit, für unsere Personaldebatten oder für unsere Flügel», sagte er am Freitag beim SPD-Bundesparteitag in Dresden. «Aber sie haben ein sehr deutliches Gespür dafür, ob wir das, was wir über eine tolerante, weltoffene und solidarische Gesellschaft erzählen, auch selbst vorleben.»

Gabriel soll noch am Abend zum Nachfolger von Franz Müntefering als SPD-Vorsitzender gewählt werden. Er sprach den rund 500 Delegierten Mut zu: «Die SPD hat in ihrer Geschichte schlimmere Krisen durchlebt als jetzt.» Die SPD müsse die Deutungshoheit wiedererlangen. Nur wer die Deutungshoheit im Lande habe, habe die politische Mitte gewonnen.

Gabriel forderte er eine umfassende Aufarbeitung des Wahldebakels vom 27. September, warnte seine Partei aber davor, «sich über die Wahlanalyse weiter innerparteilich zu zerlegen». Überprüfen heiße, zu sehen, was in den elf Jahren Regierungszeit gut und was falsch gelaufen sei. Und es sei nicht alles schlecht gewesen. Es gebe vieles, «auf das wir nach wie vor stolz sein können».

Der designierte Parteichef betonte den eigenständigen Kurs seiner Partei. Die deutsche Sozialdemokratie definiere sich weder in Abgrenzung noch in Ableitung von anderen Parteien. Mit Blick auf die Linkspartei betonte er: «Es gibt für mich keinen Grund, Koalitionen prinzipiell auszuschließen. Aber es gibt auch keinen Grund, sie prinzipiell immer zu schließen.»

Parteien / SPD / Parteitag
13.11.2009 · 17:36 Uhr
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