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Gabriel kontra Nahles: Keine Neuwahl wegen Wulff

Gabriel und NahlesGroßansicht

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht im Gegensatz zu seiner Generalsekretärin Andrea Nahles keinen Grund für eine Neuwahl bei einem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff.

«Wenn Christian Wulff zurücktreten sollte, würde die SPD nicht versuchen, daraus parteitaktische Vorteile zu ziehen», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Montag). Er widersprach damit Nahles, die für diesen Fall ein Vorziehen der Bundestagswahl gefordert hatte. Berichte über ein gestörtes Verhältnis zwischen Gabriel und Nahles hatte die SPD Anfang Januar dementiert.

Gabriel bot Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, im Fall eines Rücktritts von Wulff gemeinsam eine geeignete Persönlichkeit für die Nachfolge zu benennen. Er fügte hinzu: «Die SPD wollte und will keinen parteipolitischen Streit um das Amt des Bundespräsidenten.» Die SPD würde daher «auch keine weiteren Forderungen wie etwa die nach Neuwahlen erheben».

Die CDU wies Gabriels Angebot prompt zurück. Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der «Süddeutschen Zeitung» (Montag): «Es gibt keinen Grund, über die Neuwahl des Bundespräsidenten nachzudenken.» Denn Christian Wulff habe Fehler eingeräumt, sich dafür entschuldigt und Transparenz geschaffen. «Damit hat er alle Chancen, Vertrauen zurückzugewinnen», sagte Gröhe.

Bundespräsident / SPD
08.01.2012 · 21:30 Uhr
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