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Friedrich schlägt in Streit mit Dänen moderate Töne an

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Sopot (dpa) - Im Streit um die neuen Grenzkontrollen Dänemarks schlägt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) moderate Töne an. Nach ersten Informationen seien die Kontrollen durchaus im Rahmen des geltenden Rechts.

«Die Informationen, die ich bis jetzt habe, sind so, dass man sagt, die Dänen machen nur Stichproben und kontrollieren nur Zollgut, aber keine Personen», sagte der Minister beim Treffen der EU-Innenminister am Montag im polnischen Sopot.

Dennoch kritisierte Friedrich, dass Dänemark falsche Signale ausgesendet habe. «Es hat natürlich zunächst einmal den Verdacht genährt, dass da Schengen ausgehöhlt werden soll. Wenn es nicht so ist, umso besser.»

Anfang Juli hatte Dänemark - begleitet von deutschen Protesten - mit neuen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden begonnen. Sie sollen mit Stichproben den Schmuggel von Drogen, Waffen und großen Geldmengen wirksamer als bisher verhindern. Dies hat in der Europäischen Union die Debatte um die Grenzsicherung angeheizt. Die Minister beraten in Sopot auch über eine mögliche Änderung des Schengener Abkommens über den Raum ohne Grenzkontrollen. Entscheidungen werden bei dem informellen Treffen nicht erwartet.

EU / Inneres / Grenze
18.07.2011 · 12:49 Uhr
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