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Freie Wähler erwägen Teilnahme an Bundestagswahl

Hubert Aiwanger, Elisabeth Schnaller-Schmidlin und Armin Grein (v. l. n. r.): Die Freien Wähler wollen hoch hinaus. (Archivbild)Großansicht
Berlin (dpa) - Die Freien Wähler erwägen nach ihrer wichtigen Rolle bei der Bundespräsidentenwahl eine Teilnahme an der Bundestagswahl im Herbst. «Seit Samstag sind wir in der Bundespolitik angekommen», sagte der bayerische Landesvorsitzende Hubert Aiwanger dem Berliner «Tagesspiegel».

«Wir können uns vorstellen, auf dieser Bühne dauerhaft dabei zu sein.» Die Rolle des «Königsmachers» am vergangenen Samstag in der Bundesversammlung habe den Gedanken einer Teilnahme an der Bundestagswahl «eher befördert als gebremst». Die Freien Wähler wollen die endgültige Entscheidung vom Ausgang der Europawahl am 7. Juni abhängig machen. «Nach einem Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde wäre es sehr schwierig, Nein zu sagen», sagte Aiwanger. Die knappe Zeitspanne bis zur Bundestagswahl am 27. September sei eher ein Vorteil: «Unter Zeitdruck funktionieren die Dinge meist sogar besser.» 16 Landeslisten könne man relativ schnell organisieren.

Im Erfolgsfall könne man bundespolitisch eine zentrale Rolle spielen. Schließlich werde das bürgerliche Lager von Union und FDP nach Lage der Dinge kaum über eine stabile Mehrheit verfügen. Der Bundesvorsitzende Armin Grein sieht das ähnlich. Bei einem schlechtem Abschneiden bei der Europawahl werde man aber nicht antreten. «Zwei Ohrfeigen nacheinander wollen wir uns nicht abholen.»

Die Freien Wähler hatten zehn Stimmen in der Bundesversammlung und damit maßgeblichen Anteil, dass Horst Köhler bereits im ersten Wahlgang mit 613 Stimmen knapp die absolute Mehrheit erreichte und somit wiedergewählt wurde. Bei den bayerischen Landtagswahlen hatten die Freien Wähler am 28. September 2008 aus dem Stand 10,2 Prozent geholt und waren hinter CSU und SPD drittstärkste Kraft geworden. Dadurch wurde die Diskussion angestoßen, auch bei der Bundestagswahl anzutreten.

Parteien / Wahlen / Freie Wähler
26.05.2009 · 07:54 Uhr
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