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Französisches Parlament stimmt für Verlängerung des Libyen-Einsatzes

Paris/Tripolis (dts) - Das französische Parlament hat einer Verlängerung des Militäreinsatzes in Libyen zugestimmt. Sowohl in der Nationalversammlung als auch im Senat gab es dafür eine große Mehrheit. Die Abstimmung war nötig geworden, weil der Einsatz mittlerweile seit knapp vier Monaten andauert.

Seit einer Verfassungsänderung aus dem Jahr 2008 benötigt der Präsident nach dieser Zeitspanne eine parlamentarische Genehmigung für Auslandseinsätze. Neben dem Militäreinsatz gibt es auch Gespräche zwischen Frankreich und und dem libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi. Nach Darstellung der libyschen Unterhändler sei Gaddafi mittlerweile angeblich zum Rückzug bereit. Die Luftschläge der Nato in Libyen unter der Führung von Frankreich, den USA und England dauern seit dem 19. März an. Ziel ist die Durchsetzung der UN-Resolution 1973 zum Schutz der Bevölkerung, nachdem die Konflikte zwischen der Regierung Muammar al-Gaddafis und Regime-Gegnern eskaliert waren.
Frankreich / Libyen / Militär / Weltpolitik
12.07.2011 · 21:56 Uhr
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