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Fraktionsvize Döring fordert schärferes Profil der FDP in der Regierung

Berlin (dts) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und designierte FDP-Schatzmeister Patrick Döring hat den künftigen Parteivorsitzenden Philipp Rösler aufgefordert, das Profil der Liberalen als Regierungspartei zu schärfen. Der Wochenzeitung "Die Zeit" sagte er: "Die Selbstbespiegelung muss mit dem Parteitag beendet sein." Vom designierten Parteichef wünsche er sich in dessen Antrittsrede den Satz: "Wir sind uns unserer Verantwortung, die liberalen Werte in der Bundesregierung durchzusetzen, nach wie vor bewusst - jetzt muss wieder regiert werden!" Döring verlangte außerdem, am Ziel der Steuersenkungen festzuhalten.

Wegen der besonderen Belastungen durch die Finanzkrise habe die FDP ihr Wahlversprechen noch nicht erfüllen können. "Heute haben wir historisch hohe Steuereinnahmen, und der Haushalt ist immer noch nicht annähernd konsolidiert", so Döring. "Das zeigt: Auf der Einnahmeseite ist der Staat so schlecht nicht ausgestattet. Deshalb muss das Thema der steuerlichen Entlastung aktuell bleiben. Bis zum Ende der Wahlperiode müssen wir geliefert haben."
DEU / Parteien
04.05.2011 · 13:39 Uhr
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