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Fraktionen von SPD und Union gleich groß

Zum Ende der Wahlperiode werden die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag gleich groß sein.Großansicht
Berlin (dpa) - Zum Ende der Wahlperiode werden die Fraktionen von Union und SPD im Bundestag mit je 222 Abgeordneten gleich groß sein. Der ins Europaparlament gewählte sächsische CDU-Abgeordnete Peter Jahr muss sein Mandat in Berlin niederlegen, wenn sich das EU-Parlament am 14. Juli konstituiert.

Einen entsprechenden Bericht des Magazins «Focus» bestätigte am Samstag der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer. Jahr wolle aber noch bis zum 3. Juli - der letzten regulären Sitzung des Bundestages vor der Bundestagswahl im September - Abgeordneter in Berlin bleiben.

Damit würde der Gleichstand von Union und SPD erst bei eventuellen Sondersitzungen zum Tragen kommen. Bundestags- und Europamandate sind anders als Landtags- und Bundestagsmandate unvereinbar. Da es in Sachsen Überhangmandate gab, wird Jahrs Platz nicht nachbesetzt.

Zu Beginn der Wahlperiode 2005 lagen CDU/CSU noch mit 4 Stimmen vor der SPD. Als erster war Ende 2006 der sächsische CDU-Abgeordnete Henry Nitzsche aus der Fraktion ausgetreten. Hintergrund war heftige innerparteiliche Kritik an Aussagen Nitzsches, die als rechtslastig empfunden wurden. Mitte 2007 war Matthias Wissmann aus dem Bundestag ausgeschieden, nachdem er an die Spitze des Verbandes der Automobilindustrie gewählt worden war. Im Februar 2008 starb zudem der Stuttgarter CDU-Abgeordnete Johann-Henrich Krummacher. Sowohl für ihn als auch für Wissmann konnten wegen Überhangmandaten keine Nachrücker in den Bundestag einziehen.

Bundestag
14.06.2009 · 12:43 Uhr
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