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Folgen für Serbiens EU-Beitritt noch unklar

Serbische FlaggeGroßansicht

Brüssel (dpa) - Die möglichen Folgen des Grenzkonflikts zwischen Serbien und dem Kosovo für den Wunsch Belgrads nach rascher Anerkennung als EU-Beitrittskandidat bleiben zunächst unklar.

«Die EU-Kommission wird erst im Oktober einen neuen Bericht über die Beziehungen zu Serbien veröffentlichen», sagte eine EU-Diplomatin am Mittwoch in Brüssel. Bis dahin müsse abgewartet werden.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte am Dienstagabend den Präsidenten Serbiens und des Kosovos die «Besorgnis» der Union über den Konflikt mitgeteilt. Zugleich hatte sie die beiden aufgefordert, «alles Nötige zu tun, um die Lage zu beruhigen». Dies könne nur in einem Dialog geschehen.

Serbien hofft auf die offizielle Zuerkennung des Kandidatenstatus für einen Beitritt, weil anschließend die Beitrittsverhandlungen beginnen könnten. Diese Hoffnungen gründen sich vor allem auf die Verhaftung und Auslieferung der als Kriegsverbrecher gesuchten Serben-Militärs Ratko Mladic und Goran Hadzic.

Die EU verlangt von allen Beitrittskandidaten, dass sie spätestens bei der Aufnahme in die Europäische Union Konflikte mit ihren Nachbarn beigelegt haben. So lagen die Verhandlungen mit Kroatien längere Zeit auf Eis, bis sich das Land mit Slowenien über den Grenzverlauf in der Adria einigte. Wegen des Konflikts mit Griechenland um den Staatsnamen hat Mazedonien trotz des Kandidatenstatus bisher die Beitrittsverhandlungen mit der EU nicht beginnen können.

Zudem ist der Grundsatz «gutnachbarschaftlicher Beziehungen» auch als Aufnahmekriterium festgeschrieben. Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist auch deswegen von Bedeutung, weil das Kosovo ebenfalls in die EU strebt, allerdings von Verhandlungen noch deutlich weiter entfernt ist als Serbien. Sollte Serbien erst einmal EU-Mitglied sein, so könnte es dann mit einem Veto eine mögliche EU-Mitgliedschaft des Kosovos blockieren.

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Erklärung Ashtons
EU / Kosovo / Serbien
28.07.2011 · 22:45 Uhr
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