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FDP-Wehrexpertin Hoff beharrt auf Freiwilligenarmee statt Berufsarmee

Berlin (dts) - Die FDP hat, angesichts der Haushaltsprobleme und der anhaltenden Schwierigkeiten bei der Gewinnung Freiwilliger, vor einem schleichenden Übergang von einer Wehrpflicht- zur Berufsarmee gewarnt. Die verteidigungspolitische Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, meinte in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung": "Politisch gewollt und verabredet ist eine Freiwilligenarmee, aber keine Berufsarmee." Hoff verwies darauf, dass es Aufgabe des Verteidigungsministeriums sei, den Anteil der Freiwilligen bei der Bundeswehr so zu gestalten, "dass der Charakter der Freiwilligenarmee erhalten bleibt, sonst haben wir es mit einer Änderung der politischen Grundlagen zu tun".

Angesichts der überstürzten Aussetzung der Wehrpflicht und vor dem Hintergrund einer äußerst geringen Resonanz bei der Anwerbung von Freiwilligen kalkuliert das Bundesverteidigungsministerium derzeit statt ursprünglich veranschlagter 15.000 nur noch mit rund 5.000 Freiwilligen. Wegen enger Haushaltsgrenzen wurde in der neuesten Ausplanung zudem der Umfang der Truppenstärke der Bundeswehr mit 170.000 Soldaten kalkuliert, wurde der Zeitung als Ergebnis einer aktuellen Leitungsbesprechung bestätigt. Die FDP-Politikerin Hoff verwies in diesem Zusammenhang auf das Grundgesetz, in dem "aus gutem Grund" festgelegt worden sei, "dass Größe und Umfang der Streitkräfte durch den Haushalt bestimmt werden". Sie erwarte, "nach erfolgter Sichtung der miserablen Hinterlassenschaft" von Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), vom neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) "eine belastbare und tragfähige sicherheitspolitische Ableitung des Streitkräfteumfangs", bei dem auch auf das zur Verfügung stehende Geld Rücksicht genommen werde. Die FDP-Politikerin setzte sich in diesem Zusammenhang für "schlanke Streitkräfte" ein, "die dafür aber qualitativ hochwertig und durchsetzungsfähig" sein müssten. Es müsse Schluss mit dem Motto sein, "hier ein paar Panzer, dort ein paar Eurofighter und da ein paar Korvetten, dreimal umgerührt und fertig ist das Streitkräftekonzept", sagte Frau Hoff in Erinnerung an frühere Bundeswehrplanungen. Im Mittelpunkt müsse die zukünftige Auftragslage der Streitkräfte stehen, "allein schon wegen der asymmetrischen Sicherheitslage". Als negative Auswirkung nannte Frau Hoff exemplarisch die Tatsache, dass in den nächsten Jahren die Infanterie verstärkt gebraucht werde, aber faktisch heute die Luftwaffe mit neuem Fluggerät nahezu überschwemmt werde.
DEU / Parteien / Militär
06.05.2011 · 07:02 Uhr
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