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FDP vor Mitgliederentscheid über Euro-Rettungskurs

Berlin (dpa) - In der FDP läuft alles auf einen Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungskurs zu.

Die FDP-Spitze um Parteichef Philipp Rösler rechnet nach Angaben aus seiner Umgebung vom Mittwoch inzwischen damit, dass das Lager um die «Euro-Rebellen» die satzungsgemäß erforderliche Mehrheit für eine solche Abstimmung zusammenbekommt.

Offiziell hat bislang nur der FDP-Landesverband Bremen einen entsprechenden Antrag gestellt. Mehrere andere Verbände unterstützen das Vorhaben aber ebenfalls. Dazu gehört auch Berlin, wo am Sonntag gewählt wird. «Die FDP-Führung geht davon aus, dass das notwendige Quorum erreicht wird», hieß es dazu in der Parteizentrale.

Um einen Mitgliederentscheid zu erzwingen, reichen nach der FDP-Satzung etwa 3300 Unterschriften oder Anträge von fünf Landesverbänden aus. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat etwa 1000 Stimmen zusammen. Nach Informationen des Berliner «Tagesspiegels» (Mittwoch) haben sich intern bereits fünf Landesverbände dafür ausgesprochen.

Die Euro-Skeptiker wollen die Einführung des permanenten europäischen Rettungsschirms ESM ab 2013 verhindern. Der Bundestag soll im Dezember über den ESM abstimmen. Die Organisation eines Mitgliederentscheids würde etwa zehn Wochen dauern.

EU / Finanzen / FDP
14.09.2011 · 10:31 Uhr
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