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FDP-Präsidiumsmitglied Solms warnt Partei vor Schnellschüssen

Berlin (dts) - FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms hat seine Partei nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vor übereilten personellen Konsequenzen gewarnt. Der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) sagte der FDP-Schatzmeister: "Wir dürfen jetzt nicht kopflos reagieren und müssen die Lage in Ruhe analysieren. Bis zum Bundesparteitag im Mai darf es keine personellen Konsequenzen geben."

Insbesondere verteidigte Solms Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Dieser sei Opfer einer "bösartigen Durchstecherei" innerhalb einer "bewussten Kampagne" geworden. Zudem mahnte der 70-Jährige die FDP müsse zu ihren politischen Zielen zurückkehren: "Der Eindruck, dass wir nicht mehr zu unseren eigentlichen Zielen stehen, muss korrigiert werden," so der Politiker. Solms hatte vor der Bundestagswahl 2009 ein Steuerkonzept für seine Partei ausgearbeitet. Dieses sah erhebliche Steuersenkungen vor, wurde nach der Wahl von der schwarz-gelben Regierung aber nicht umgesetzt.
DEU / Wahlen / Parteien
28.03.2011 · 13:35 Uhr
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