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FDP-Politiker Koppelin hält Schäuble-Entgegenkommen beim Wehretat für vollkommen unverständlich

Berlin (dts) - Die FDP hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeworfen, "einseitig und leichtfertig mit seinem Entgegenkommen beim Haushalt für den Bundesverteidigungsminister den Druck wegzunehmen, dass alle Beschaffungsmaßnahmen auf den Prüfstand kommen". Das Angebot des Ministers, die verabredeten Kürzungen von 8,3 Milliarden Euro im Wehretat erst im Jahr 2015 abzufordern, "ist vollkommen unverständlich", sagte FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin der "Leipziger Volkszeitung". Koppelin, der auch FDP-Haushaltsberichterstatter für den Verteidigungsbereich ist, meinte, "die vereinbarten Sparziele müssen grundsätzlich eingehalten werden" und er zeigte sich überzeugt, dass dies auch gelänge: "Schaffte man die Planwirtschaft in der Bundeswehr ab, würde man viel Geld sparen."

Mit Blick auf die Position des Bundesverteidigungsministers sagte der FDP-Politiker: "Die Bundeswehr wird überleben, egal wer Minister ist." Aber er gehe auch davon aus, dass Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die jetzige Affäre und die Durchführung der Bundeswehrreform überstehen werde. "Ich weiß, dass der Bundesminister klare Vorstellungen von der Bundeswehrreform hat." Und wenn die Politik sage, sie wolle eine Freiwilligenarmee und nicht nur ein Berufsheer, wenn es also eine Bundeswehr mit 185.000 Soldaten und nicht nur mit 165.000 geben solle, "dann muss man darüber reden, wie das zu bezahlen ist".
DEU / Parteien / Militär
01.03.2011 · 07:06 Uhr
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