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FDP-Politiker Hirsch sieht nach Mitgliederentscheid keine Gewinner

Berlin (dts) - Der FDP-Politiker Burkhard Hirsch, der zu den Initiatoren des gescheiterten Euro-Entscheids gehört, sieht in der Partei keine Gewinner. "Das Ergebnis ist für beide Seiten nicht erfreulich. Es bedeutet auch für den Bundesvorstand keinen wirklichen Sieg", sagte Hirsch der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe).

Zur Begründung führte Hirsch an: "Trotz der Beschwörung aller liberalen Heiligen konnten zwei Drittel der Mitglieder nicht motiviert werden, an dem Mitgliederentscheid teilzunehmen. Das deutet auf eine Entfremdung der Parteiführung von der Basis hin." Hirsch forderte "den Vorstand auf, jetzt seine Versprechungen auch in der Regierung durchzusetzen. Das heißt: keine Euro-Bonds, keine gemeinschaftliche Haftung, automatische Sanktionen und eine Gläubigerbeteiligung." Außerdem gelte für die Fraktion: "Der Vorsitzende Rainer Brüderle hat während des Entscheids ständig darauf hingewiesen, dass es kein imperatives Mandat gibt. Die Abstimmung über den ESM sollte also ohne Fraktionszwang freigegeben werden."
DEU / Parteien / Wirtschaftskrise
16.12.2011 · 14:29 Uhr
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