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FDP-Personalfragen weiter offen

Rösler und  WesterwelleGroßansicht

Berlin (dpa) - Der künftige FDP-Chef Philipp Rösler will sich die Entscheidung über sein neues Führungsteam noch einige Zeit offen halten.

Bei einem Treffen der FDP-Spitzengremien am Montag in Berlin verzichtete der Gesundheitsminister entgegen den Erwartungen darauf, ein eigenes Personal-Tableau vorzulegen. Um die drei Vizeposten wird es beim Parteitag Mitte Mai in Rostock möglicherweise Kampfabstimmungen geben.

Nach dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef Daniel Bahr meldeten am Montag auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie Hessens FDP-Vorsitzender Jörg-Uwe Hahn offiziell ihre Bewerbung an. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow bekundeten ebenfalls Interesse an einem Stellvertreterposten. Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel wird als Kandidat gehandelt.

Mit Spannung wird insbesondere auf Brüderle geschaut, der sich als einziger amtierender FDP-Vize noch nicht endgültig geäußert hat. Nach Angaben aus seiner Umgebung macht der 65-Jährige seine Entscheidung von Beratungen mit seinem rheinland-pfälzischen Landesverband abhängig. Als unwahrscheinlich gilt, dass sich Brüderle auf eine Kampfabstimmung einlässt. Bei einer Niederlage wäre auch sein Ministerposten stark gefährdet.

Noch ist aber nicht entschieden, ob es in eineinhalb Wochen in Rostock tatsächlich zu Kampfabstimmungen kommen wird. Rösler will bis zum Parteitag, bei dem er am 13. Mai die Nachfolge von Guido Westerwelle antreten wird, noch zahlreiche Personalgespräche führen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte, beim Spitzentreffen von Bundesverband und Landesverbänden habe die «absolut einhellige Auffassung» bestanden, dass sich Rösler erst später zu Wort melden solle.

Der designierte Parteivorsitzende äußerte sich weder in der Sitzung noch außerhalb zu möglichen Stellvertretern. Zuvor hatte Rösler mehrfach angekündigt, «nach Ostern» ein Personalkonzept vorlegen zu wollen. Nun begnügte er sich damit, einen höheren Frauenanteil in der künftigen FDP-Spitze zu verlangen. Für die insgesamt neun zu vergebenden Posten gibt es mit Leutheusser-Schnarrenberger bislang nur eine einzige Kandidatin.

Mit der Erneuerung an der Parteispitze zieht die FDP die Konsequenzen aus den jüngsten Wahlniederlagen und ihrem Einbruch in allen Umfragen. Derzeit müsste die Regierungspartei um den Wiedereinzug in den Bundestag zittern. Außer Westerwelle haben auch die beiden bisherigen FDP-Vize Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart angekündigt, in Rostock nicht mehr anzutreten.

Zudem verzichtet die zuletzt heftig kritisierte Fraktionschefin Birgit Homburger darauf, sich wieder ins Präsidium wählen zu lassen. Als Fraktionsvorsitzende ist sie in Präsidiumssitzungen aber automatisch dabei. Homburger muss am Wochenende bei einem Landesparteitag um ihr Amt als baden-württembergische FDP-Vorsitzende kämpfen. An ihrer Stelle soll Entwicklungsminister Niebel für Baden-Württemberg ins Präsidium aufrücken. Um einen Platz bewirbt sich auch der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki.

Parteien / FDP
02.05.2011 · 15:59 Uhr
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