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FDP-Generalsekretär Lindner hält Koalition mit SPD oder Grünen derzeit für nicht möglich

Berlin (dts) - FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat Überlegungen zu neuen Koalitionsmöglichkeiten eine Absage erteilt. "Prinzipiell muss die FDP als liberale Partei zwar offen für die Zusammenarbeit mit anderen sein", sagte Lindner der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Es müsse aber in der Sache stimmen.

"Und das ist ja schon bei der Union schwer genug. Mir fehlt die Fantasie, wie das bei anderen Parteien funktionieren soll", sagte Lindner. Besonders skeptisch beurteilt der FDP-Politiker eine mögliche Zusammenarbeit mit den Grünen. Die seien eine "antiliberale Partei". "Die setzen nur auf Umverteilung und auf die Einschränkung von Freiheitsrechten, wollen nur bevormunden", sagte Lindner. Der FDP-Generalsekretär kündigte an, in Zukunft die Union in der Koalition vorantreiben zu wollen. "Die FDP muss bei entscheidenden Fragen nicht immer auf die Bundesregierung warten, sondern kann selbst Gesetze entwickeln", sagte Lindner. "Herrn Schäuble muss man notfalls zum Jagen tragen." Beschließen könne man Reformen aber nur mit dem Koalitionspartner zusammen. "Kompromisse waren und bleiben unvermeidlich, sonst verliert man seine Regierungsfähigkeit." Es gehe für die FDP darum, den richtigen Ton zu treffen. "Als Regierungspartei kann man nicht Krawall machen", sagte Lindner dem Blatt. "Aber die Union muss wissen, dass die FDP entschlossen die Macht ihrer 93 Abgeordneten nutzen wird." Lindner kritisierte, dass die Union "leider oft bewusst verschwommen" sei. "Sie hat sich auf die Moderation von Tagespolitik verlegt." Lindner bestritt, dass sich die FDP durch ihre Neuaufstellung an die Positionen der anderen Parteien annähern wird. "Die FDP rückt weder nach links noch nach rechts. Wir gehören in die Mitte", sagte der FDP-Generalsekretär der "Welt". "Als Liberale müssen wir ein Gegengewicht zu denen sein, die dem Staat mehr vertrauen als den Bürgern."
DEU / Parteien
06.05.2011 · 03:00 Uhr
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