FDP-Chef Rösler: Regierungskoalition hat sich gefunden

Berlin (dts) - Der Vorsitzende der FDP, Philipp Rösler, ist der Ansicht, dass sich die Regierungskoalition gefunden habe. Dies sagte Rösler am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Demnach gebe es "ein hervorragendes Klima zwischen CDU/CSU und FDP".

Darauf könne man nun "weiter aufbauen", so Rösler. Der FDP-Chef verwies in dem Interview auch auf die Entscheidungen der letzten Monate. Als Beispiele führte er die "Umsetzung der Bundeswehrreform", die "Aussetzung der Wehrpflicht" und die "Energie-Wende" an. Diese würden zeigen, dass die Koalition nicht nur verhandle und rede, sondern auch entscheide. Dies sei das "Entscheidende für Deutschland", so Rösler. Der FDP-Vorsitzende sagte überdies, dass sich Steuersenkungen und die Konsolidierung des Haushalts nicht gegenseitig ausschließen würden. "Aufgrund der enormen Wachstumsmöglichkeiten" schaffe es die Regierungskoalition auf der einen Seite, die Haushalte von Bund und Ländern zu konsolidieren. Auf der anderen Seite gebe es "Spielraum eben für Entlastung der Menschen und für ein gerechteres Steuersystem", erklärte Rösler im "Bericht aus Berlin". Dies sehe man an den Vorlagen zum Haushalt 2012. "Wir liegen zehn Milliarden unter den Möglichkeiten, die uns die Schuldenbremse vorgibt". Dies sei Beleg dafür, dass sich eine Konsolidierung der Haushalte und eine steuerliche Entlastung nicht ausschließen.