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FDP-Chef Rösler gegen Bündnis mit der SPD

Berlin (dts) - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat sich gegen ein mögliches Bündnis der Liberalen mit der SPD ausgesprochen. "Koalitionen sind vor allem eine Frage der Inhalte und nicht eine Frage der Arithmetik", sagte Rösler im Interview der Woche des Deutschlandfunks. So lehne die SPD beispielsweise eine steuerliche Entlastung ab, wie sie die schwarz-gelbe Koalition für Anfang 2013 beschlossen habe, so der Bundeswirtschaftsminister.

"Und das zeigt eben, dass eine Koalition nicht möglich ist. Wir als FDP wollen die unteren Einkommen entlasten, und die SPD scheint da ihre ursprüngliche Anhängerschaft deutlich vergessen zu haben", fügte Rösler hinzu. Der FDP-Chef sieht zudem eine mögliche Koalition von Union und Grünen skeptisch. "Schwarz-Grün ist nicht realistisch, weil auch hier die Inhalte, glaube ich, nicht übereinstimmen", so Rösler. Zum viel diskutierten möglichen Verkauf von "Leopard"-Kampfpanzern an Saudi-Arabien wollte sich Rösler nicht äußern. Der Bundessicherheitsrat, der die Lieferung genehmigt haben soll, sei "natürlich ein Geheimausschuss" aus dem nichts herausgegeben werden dürfe, so der FDP-Chef.
DEU / Parteien
10.07.2011 · 12:31 Uhr
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