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FDP-Außenexperte Lambsdorff warnt vor Bedrohung des Friedens durch Iran

Berlin (dts) - Der Vorsitzende der FDP Im Europaparlament, Alexander Graf Lambsdorff, hält bei einer weiteren Zuspitzung des Konflikts um das iranische Atomprogramm eine deutliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft für unausweichlich. "Wenn sich die Vermutungen über das im neuesten Bericht der IAEA düster gezeichnete Bild der Lage bewahrheiten, dann müssen ernsthafte Konsequenzen gezogen werden", sagte Lambsdorff "Handelsblatt-Online". Das hieße, dass die bereits im Uno-Sicherheitsrat verabschiedeten Sanktionen besser implementiert werden müssten.

"Der Sicherheitsrat hätte sich aber auch erneut der Angelegenheit anzunehmen, da nach der weiteren Eskalation der Tatbestand einer Bedrohung des Friedens gemäß Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen erfüllt wäre und dies Folgen in der Form von weiteren Sanktionen nach sich ziehen müsste." Lambsdorff hält es zusätzlich und unabhängig vom Ausgang der Konsultationen im Sicherheitsrat für nötig, dass die Europäische Union "weiterreichende, gezielte Sanktionen gegen das Regime und seine Helfer" beschließt. "Auch andere Maßnahmen, wie nachrichtendienstliche Aktionen, bei denen keine Menschenleben in Gefahr geraten, wären sinnvoll", sagte der liberale Außenpolitiker. "Sie könnten helfen, die Entwicklung zu verzögern und so mehr Raum für eine politische Lösung schaffen." Denn keine der beiden möglichen Alternativen, sei es ein nukleares Iran oder ein militärischer Angriff auf die islamische Republik, dürften Realität werden. "Deshalb muss sich die Weltgemeinschaft auf ein resolutes und gemeinsames Vorgehen einigen, um die angespannte Situation in dieser volatilen Region zu entschärfen", sagte Lambsdorff. In den vergangenen Tagen war wegen des Streits über das iranische Atomprogramm Warnungen vor einem Militärschlag Israels und anderer Staaten laut geworden. Der Westen vermutet seit langem, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms auch Atombomben entwickelt. In Kürze will die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA in Wien einen mit Spannung erwarteten Bericht zum iranischen Atomprogramm vorlegen.
DEU / Weltpolitik
08.11.2011 · 15:29 Uhr
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