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Familienministerin schließt Einsparungen nicht mehr aus

Berlin (dts) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat vor dem Hintergrund der Haushaltslage Einsparungen bei den Familienleistungen nicht ausgeschlossen. "Kein Ministerium kann zur Zeit ausschließen, dass es in seinem Bereich zu Einsparungen kommen muss", sagte sie der Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung". "Jedes Ministerium muss in den nächsten Wochen Sparvorschläge machen. Das gilt auch für das Familienministerium." Allerdings, so die Ministerin weiter, gebe es Tabu-Bereiche: "Am Ausbau der Kita-Plätze wird nicht gerüttelt, der Rechtsanspruch kommt." Die Finanzkrise ist laut Schröder auch mitverantwortlich für die sinkenden Geburtenzahlen: "Wir sind mitten in der größten Wirtschaftskrise des Landes. Viele Familien sind verunsichert, haben Angst um ihren Job und entscheiden sich auch deshalb gegen ein Kind. Umso wichtiger ist, dass sie sich auf die Unterstützung des Staates verlassen können." Allerdings, so die Ministerin, könne der Staat mehr Kinder nicht "gesetzlich verordnen": "Familienpolitische Leistungen sind keine Gebärprämien. Wir können dafür sorgen, dass Kinder kein Luxus sind und Familien finanziell nicht ins Bodenlose fallen. Kinder zu bekommen hat ja nicht nur mit staatlichen Leistungen, sondern vor allem viel mit Mut zu tun. Und manchen Frauen fehlt auch einfach der richtige Mann."
DEU / Familien / Steuern / Parteien
19.05.2010 · 00:11 Uhr
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