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Fahrplan: Die griechische Woche

Berlin (dpa) - Die Regierung in Athen hat mit Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) ein Sparprogramm aufgelegt.

Nachdem am Sonntagabend die Finanzminister der 16 Euro-Länder Hilfszusagen von 110 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren gemacht haben, beschloss das Bundeskabinett am Montag einen Gesetzentwurf für die deutschen Notkredite von insgesamt 22,4 Milliarden Euro. Bis Freitag soll das Gesetz im Eilverfahren verabschiedet werden. Der Fahrplan:

DIENSTAG, 4. Mai:

Koalitionsausschuss; Fraktionssitzungen

MITTWOCH 5. Mai:

Bundestag: Einbringung des Gesetzentwurfs Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Anschließend Ausschuss-Beratungen

DONNERSTAG 6. Mai:

Eventuell weitere Ausschuss-Beratungen

FREITAG 7. Mai

Bundestag: 2. und 3. Lesung Bundesrat billigt das Gesetz im Eilverfahren Unterschrift des Bundespräsidenten mit anschließender Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

Im Anschluss: Ein EU-Gipfel in Brüssel soll den Rettungsplan für Griechenland biligen. Offen ist, ob nur die «Chefs» der Euro-Gruppe zusammenkommen, oder alle 27 Staats- und Regierungschefs. Thema dürfte auch die Reform des Stabilitätspakts sein.

Finanzen / EU / Griechenland / Deutschland
04.05.2010 · 07:47 Uhr
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