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Experte: Politik schuld an geringer Wahlbeteiligung

Leeres WahllokalGroßansicht
Hamburg (dpa) - Die Politik muss die Gründe für die historisch niedrige Wahlbeteiligung bei der Europawahl nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Michael Th. Greven bei sich selbst suchen.

«In erster Linie sind die Politiker selbst schuld, in dem sie die Relevanz der europäischen Politik für die Lebenssituation der Bürger während der Legislaturperiode und auch im Wahlkampf nicht in den Vordergrund stellen», sagte der Professor der Universität Hamburg der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die Parteien hätten sich zu sehr an den nationalen Themen orientiert. EU-weit und in Deutschland wurde am Sonntag laut Prognosen ein Tiefpunkt bei der Wahlbeteiligung erzielt.

Viele Politiker hätten ihre Bringschuld, den Bürgern die Relevanz europäischer Politik verständlich zu machen, in völlig unzureichendem Maße erfüllt, kritisierte Greven mit Blick auf Deutschland. «Das geht ja sogar noch bis in den Europawahlkampf hinein, in dem zwar dann auch europäische Themen angesprochen werden, aber doch alles mit dem Hauptaugenmerk auf die nationale Politikagenda diskutiert wird», sagte der Politikprofessor.

Eine ähnliche Kritik sei auch bei den Medien angebracht. Die am meisten diskutierte Frage am Wahlabend sei doch gewesen, was das Ergebnis der Europawahl für die Bundestagswahl bedeute. Die Berichterstattung sei in weiten Teilen nur auf das deutsche Ergebnis gerichtet gewesen. «Das ist genau die Art und Weise wie man den Bürgerinnen und Bürgern vorführt - und das ist ja falsch - dass das Europäische Parlament, dass die Institutionen der Europäischen Union für ihre praktische Situation kaum eine Relevanz besitzen.»

Vor dem Hintergrund des guten Abschneidens europafeindlicher Parteien in Ländern wie Österreich, den Niederlanden und Dänemark zog Greven mit Blick auf das deutsche Wahlergebnis eine positive Bilanz. «Da kann man auch mal was Gutes über die politische Kultur in der Bundesrepublik sagen. Obwohl Bevölkerungsumfragen zeigen, dass es dieses europafeindliche Ressentiment auch bei uns gibt, haben wir bisher zum Glück keine parteipolitische Repräsentation, die dieses Element in Wählerstimmen übersetzt.»

Gespräch: Hans-Jürgen Ehlers, dpa

EU / Wahlen / Deutschland
08.06.2009 · 11:14 Uhr
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