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Experte: Piratenpartei wohl unter fünf Prozent

Wahlkampfauftakt der PiratenparteiGroßansicht
Berlin/Landau (dpa) - Die Piratenpartei wird nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Ulrich Sarcinelli bei der Bundestagswahl weit unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben. Sie bekomme möglicherweise ein bis zwei Prozent der Stimmen, sagte Sarcinelli in einem Gespräch mit der dpa.

Der Wissenschaftler der Universität Koblenz-Landau glaubt aber, dass die Piratenpartei durchaus langfristige Überlebenschancen hat. «Die Tatsache, dass diese Partei in anderen Ländern seit geraumer Zeit existiert, spricht eher dafür, dass sie kein kurzfristiges Phänomen ist», sagte er.

Die Piratenpartei Deutschland war im September 2006 nach dem Vorbild der schwedischen Piratpartiet gegründet worden. In ihr engagieren sich vor allem Internet-Aktivisten, die sich für informationelle Selbstbestimmung und den freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet einsetzen. Bei der Europawahl Anfang Juni erreichte sie in Deutschland bundesweit 0,9 Prozent der Stimmen.

Die Piratenpartei hat rund 6500 Mitglieder - viele von ihnen kamen erst in den vergangenen Monaten hinzu. Eine «Signalwirkung» habe dabei das Gesetz von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Sperrung kinderpornografischer Internet-Seiten gehabt, sagte Sarcinelli. Nach seiner Einschätzung gewinnt die Piratenpartei vor allem Menschen für sich, die sich von den etablierten Parteien verabschiedet haben - und auch jüngere Leute ohne große Parteipräferenzen. «Die Piratenpartei profitiert, wie auch andere neue Anbieter auf dem politischen Markt, von einer verbreiteten Unzufriedenheit mit dem Parteiensystem überhaupt», sagte er.

Zudem nutze der Partei den gesellschaftlichen Trend zu mehr politischer Unverbindlichkeit und informellen Strukturen. «Zum Lebensgefühl der modernen Netzgesellschaft gehört die Vorstellung einer durch das Internet lose zusammengehaltenen Gesellschaft», sagte der Wissenschaftler. Dieses sei verbunden mit der «zentralen Forderung» eines frei zugänglichen Netzes, das Information und Kommunikation überall und jederzeit kostenfrei verfügbar mache.

Die Frage sei aber, ob es sich die Piratenpartei leisten könne, weiterhin nur ein Thema zu verfolgen. Bessere Überlebenschancen räumte Sarcinelli der Piratenpartei ein, wenn es ihr gelingt, sich mit Organisationen und Gruppen aus der Zivilgesellschaft wie beispielsweise Greenpeace oder Attac zu verbünden.

Parteien / Wahlen
25.08.2009 · 09:50 Uhr
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