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Europa und Lateinamerika wollen Märkte öffnen

Zapatero und KirchnerGroßansicht
Madrid (dpa) - Mehr Handel und weniger Protektionismus: Die Europäische Union und Lateinamerika wollen im Kampf gegen die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise ihre Märkte weiter öffnen und die Handelsbeziehungen ausbauen.

«Wir dürfen nicht in die Fehler der Vergangenheit zurückfallen, sondern müssen auf die Krise gemeinsam reagieren», sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag auf einem gemeinsamen Gipfeltreffen der EU, Lateinamerikas und der Karibik in Madrid.

Die EU einigte sich am Rande des Treffens mit den Staaten Mittelamerikas auf ein Assoziierungsabkommen. Es ist nach Angaben der spanischen EU-Ratspräsidentschaft das erste Übereinkommen dieser Art, das die EU nicht mit einem einzelnen Land, sondern einer Staatengruppe schließt. Der Vertrag, auf den sich beide Seiten nach dreijährigen Verhandlungen verständigten, sieht unter anderem die Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und den sechs mittelamerikanischen Staaten Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und Panama vor.

Allerdings werden für Agrarprodukte und andere Erzeugnisse auch weiterhin eine Reihe von Zöllen und Exportquoten gelten. Das Abkommen beinhaltet neben einem Ausbau der Handelsbeziehungen auch einen politischen Dialog und einen verstärkten Kampf gegen die Armut in Mittelamerika. Es sollte - ebenso wie die zuvor vereinbarten Verträge der EU mit Peru und Kolumbien - an diesem Mittwoch in Madrid feierlich unterzeichnet werden.

Die lateinamerikanischen Staaten warnten die Europäer davor, beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit Zuwanderer zu diskriminieren. «Wir betrachten die diskriminierende Behandlung von Immigranten in den entwickelten Ländern mit großer Sorge», sagte die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner. Lateinamerikanische Zuwanderer dürften nicht für die Arbeitslosigkeit in Europa verantwortlich gemacht werden. Sie arbeiteten überwiegend in Jobs, die die Einheimischen nicht verrichten wollten, betonte die Staatschefin.

Am Vorabend war die EU mit den vier südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay übereingekommen, die blockierten Verhandlungen zwischen Brüssel und dem Bündnis Mercosur über ein Assoziierungsabkommen neu zu starten. Die Verhandlungen waren seit 2004 blockiert gewesen, weil Frankreich und andere EU-Staaten Nachteile für ihre Bauern befürchten, wenn Länder wie Brasilien oder Argentinien praktisch uneingeschränkt Fleisch in die EU exportieren dürfen.

Der amtierende EU-Ratspräsident und spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero betonte: «Mit einem solchen Abkommen werden alle Seiten gewinnen.» Ein Land wie Paraguay könne auf ein zusätzliches Wirtschaftswachstum von zehn Prozent hoffen. Die EU könne ihre Wachstumsrate um 0,1 Prozent steigern. Barroso gab allerdings zu bedenken, dass ein Neubeginn der Verhandlungen noch keine Einigung auf ein Abkommen bedeute. Er deutete die Möglichkeit an, Kompensationen für solche Gruppen zu schaffen, die durch ein Assoziierungsabkommen Nachteile in Kauf nehmen müssten.

Die 60 Teilnehmerstaaten wollten auf dem Gipfel zudem eine politische Erklärung und einen Aktionsplan für eine Intensivierung der strategischen Partnerschaft zwischen der EU, Lateinamerika und der Karibik verabschieden. Der Gipfel war das sechste Treffen dieser Art. Spanien hatte die Konferenz zu einem Höhepunkt seiner EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 machen wollen. Außenminister Miguel Angel Moratinos sprach von einem «historischen Gipfel».

EU / Lateinamerika / Gipfel
18.05.2010 · 14:39 Uhr
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