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Euro-Rebell Schäffler sichert Rösler Solidarität zu

Rösler und SchäfflerGroßansicht

Berlin (dpa) - Der beim FDP-Mitgliederentscheid unterlegene Euro-Rebell Frank Schäffler hat der Parteispitze für die Europapolitik künftig mehr Solidarität zugesichert.

«Ich gratuliere dem Bundesvorstand zu seinem Erfolg. Ich will dazu beitragen, dass die FDP gestärkt aus diesem Mitgliederentscheid hervorgeht und die Gräben wieder zugeschüttet werden, die naturgemäß in der Schlussphase des Mitgliederentscheids aufgetreten sind», sagte Schäffler am Freitag nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der Befragung in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FDP-Chef Philipp Rösler und dem designierten Generalsekretär Patrick Döring in Berlin.

Schäffler konnte sich mit seinem Nein gegen den von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Euro-Ländern vereinbarten geplanten Euro-Rettungsschirm ESM nicht durchsetzen. Bei der Abstimmung votierten 44,2 Prozent der beteiligten FDP-Mitglieder für seine Position und 54,4 für den Antrag des Vorstands. Wie Rösler mahnte Schäffler, die FDP müsse sich nun geschlossen und nach vorn gerichtet mit dem politischen Wettbewerber auseinandersetzen.

Der Entscheid sei ein gutes Zeichen für die innerparteiliche Demokratie, sagte Schäffler. «Wir haben gezeigt, dass wir (...) mit den Mitgliedern um den richtigen Weg ringen.» Die knappe Entscheidung beweise, wie wichtig es gewesen sei, die Partei zu befragen und die Basis mitzunehmen bei dem schwierigen Prozess der Euro-Rettung. Das FDP-Vorgehen sei einmalig in der deutschen Parteienlandschaft. Er setze darauf, dass die FDP das Instrument des Mitgliederentscheids künftig flexibler und besser ausgestaltet werde. Persönlich erklärte Schäffler: «Ich freue mich auch, dass es jetzt vorbei ist. (...) Nach vielen Wochen des innerparteilichen Streits und Ringens bin ich auch froh, dass es jetzt zu Ende geht und ich freue mich auf Weihnachten.»

Parteien / FDP / EU / Finanzen
16.12.2011 · 20:52 Uhr
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