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EU-Parlament: SPD-Türkeiexperte fordert Aufrichtigkeit im Ausschuss für Auswärtiges

Straßburg (dts) - Der türkeipolitische SPD-Experte Ismail Ertug hat Aufrichtigkeit im Ausschuss für Auswärtiges des EU-Parlaments gefordert, der am Donnerstag über den jährlichen Türkeifortschrittsbericht abgestimmt hat. "Ziel der Verhandlungen muss der seit 50 Jahren besprochene und seit sechs Jahren in mühsamen Reformen erarbeitete Beitritt der Türkei sein," sagte Ertug. Ständig daran zu zweifeln, würde nur den dringend notwendigen Reformprozess in der Türkei verlangsamen.

"Dass die Türkei nicht zur EU passt, könnte so zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung werden", warnte Ertug. Die Forderung schnellerer und tiefgreifender Reformen für Modernisierung und Demokratisierung der Türkei sei richtig. "Aber die Politik der EU, das Verhandlungskapitel zu Justiz und Grundrechten nicht zu öffnen, ist unaufrichtig", kritisierte der Fachpolitiker das Ergebnis der Abstimmung im Ausschuss.
Frankreich / EU / Parteien
10.02.2011 · 16:31 Uhr
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