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EU-Kommission macht bei Genpflanzen Druck

Brüssel (dts) - Im Streit um den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen hat die EU-Kommission Deutschland zum Einlenken aufgefordert. "Es wäre sehr hilfreich, wenn auch Deutschland dem Vorschlag der EU-Kommission, dass künftig jedes Mitgliedsland alleine über den Anbau von Genpflanzen entscheiden kann, zustimmen würde", sagte der zuständige EU-Kommissar für Gesundheits- und Verbraucherschutz, John Dalli, der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). "Brüssel will nicht wichtige Fragen, die Ethik und Kultur eines Landes betreffen, entscheiden - das sollte die jeweilige Regierung besser selbst tun."

Ausdrücklich betonte der EU-Kommissar: "Die Europäische Kommission wird an ihrem Vorschlag, dass künftig die Mitgliedsländer der EU darüber entscheiden können, ob sie gentechnisch veränderte Pflanzen anbauen wollen, festhalten." Die Einwände der Bundesregierung gegen die neuen Gesetzespläne wies Dalli zurück: "Unser Vorschlag verstößt nicht gegen die Grundsätze der Welthandelsorganisation WTO. Und die Regeln des Binnenmarktes werden auch nicht verletzt, da der Handel mit gentechnisch veränderten Pflanzen in der EU weiterhin völlig frei ist." Dalli sagte weiter, er sei überzeugt, dass der Vorschlag der EU-Kommission Innovationen fördere und zu einem noch verantwortungsvolleren Umgang mit gentechnisch veränderten Pflanzen führen werde. "Wenn jedes Land künftig selbst über den Anbau entscheiden kann, erwarten wir im Gegenzug aber auch, dass einzelne Mitgliedstaaten die Zulassung von Genpflanzen innerhalb der EU, die auf wissenschaftlicher Grundlage erfolgt, nicht mehr bei Abstimmungen in Brüssel blockieren", sagte der EU-Kommissar.
Belgien / DEU / EU / Nahrungsmittel
10.10.2010 · 13:06 Uhr
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