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EU-Kommission dementiert Ablehnung von Staatshilfen für Arcandor

Berlin (dts) - EU-Industriekommissar Günter Verheugen hat die Darstellung zurückgewiesen, dass die Europäische Kommission staatliche Hilfen für Arcandor abgelehnt habe. Wie Verheugen im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte, handele es sich dabei um eine Falschmeldung, welche die Kommission bereits gestern dementiert habe. Sollte sich die Bundesregierung für Kredite oder Bürgschaften an Arcandor entschließen, dann müsse das zunächst in Brüssel angemeldet und danach geprüft werden, so der SPD-Politiker. Das Ergebnis eines solchen Verfahrens stehe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg hatte dagegen im Deutschlandfunk erklärt, dass es in dieser Frage klare Signale aus Brüssel gebe. Eine staatliche Unterstützung für Arcandor aus dem Sonderfonds komme demnach mit ganz großer Sicherheit nicht zum Tragen.
DEU / Wirtschaftskrise / Staatshilfen
04.06.2009 · 08:48 Uhr
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