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Erster Sitzungstag im EU-Parlament vorbei

Straßburg (dts) - Der erste Sitzungstag im Europaparlament ist vorbei. Als erste Amtshandlung wurde Jerzy Buzek in Straßburg zum EU-Parlamentspräsidenten gewählt. Medienberichten zufolge erhielt Buzek 555 Stimmen. Seine Konkurrentin, die schwedische Abgeordnete Eva-Britt Svensson, kam auf 89 Stimmen. Buzek ist Kandidat der mit Abstand größten EU-Parlamentsfraktion der Christdemokraten und zudem der erste Vertreter der ehemaligen Ostblock-Länder, der diesen Posten antritt. Der 69-jährige ehemalige polnische Ministerpräsident wird Nachfolger des CDU-Politikers Hans-Gert Pöttering. Eine weitere Entscheidung gab es bei der Wahl der 14 Vizepräsidenten. Die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin hat es dabei erst im letzten Wahlgang geschafft, als Vizepräsidentin in das EU-Parlament einzuziehen. Bei den ersten beiden Wahldurchgängen hatte die 38-Jährige das schlechtes Ergebnis aller Kandidaten erhalten. Letztlich konnte sie sich doch noch im dritten und zugleich letzten Wahlgang mit 186 Stimmen gegen den rechtslastigen Polen Michal Tomasz Kaminski, 174 Stimmen, durchsetzen. Für die 14 Posten als Vizepräsident hatten sich 15 Abgeordnete beworben. Möglicher Grund für das knappe Ergebnis ist, dass Koch-Mehrin in der Vergangenheit von einigen Abgeordneten in ihrer Arbeitsleistung kritisiert wurde. Die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsident wurde indessen auf September verschoben. Ob José Manuel Barroso dann für diesen Posten wiedergewählt wird, bleibt fraglich. Martin Schulz, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) im Europäischen Parlament, zeigte sich skeptisch, dass Barroso im Parlament mehrheitsfähig ist. Unterstützt wird er in dieser Meinung von vielen grünen und sozialdemokratischen Kollegen.
DEU / EU / Parlament
15.07.2009 · 00:14 Uhr
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