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Erste Wahlergebnisse: Desaster für britische Liberale

Nick Clegg, Chef der britischen Liberaldemokraten, kann mit dem Ergebnis kaum zufrieden sein.Großansicht

London (dpa) - Schwere Schlappe für die britischen Liberalen: Ein Jahr nach ihrem Eintritt in eine Koalition mit den Konservativen haben die Wähler die Partei bei Regional- und Kommunalwahlen abgestraft. Parteichef Nick Clegg sprach bereits am Mittag von einem «schweren Schlag».

Premierminister David Cameron sagte in der BBC, die Koalitionsregierung mit den «LibDems» werde unabhängig vom Ausgang der Abstimmungen fortgeführt. «Es wird keine Feiern geben», sagte Cameron, der sich mit dem Abschneiden der eigenen Partei zufrieden zeigte.

Bei der gleichzeitigen Volksabstimmung über ein landesweit neues Wahlrecht, dessen Einführung von Cleggs Liberaldemokraten maßgeblich vorangetrieben worden war, deutete sich ebenfalls eine Niederlage ab. Umfragen hatten ergeben, dass die Wähler am alten Mehrheitswahlrecht festhalten wollen. Ergebnisse wurden erst gegen 21.00 Uhr erwartet.

Bei der Regionalwahl in Schottland zeichnete sich ein Debakel für die Liberaldemokraten ab. Gegen Mittag hatten sie erst 3 ihrer 16 Sitze sicher. Im Regionalparlament könnte die über Schottland hinaus unbedeutende Schottische Nationalpartei (SNP) erstmals die absolute Mehrheit erringen. Die Partei, die für die Eigenständigkeit Schottlands wirbt, kam bereits am Mittag auf 51 Sitze, 4 mehr als 2007 insgesamt.

Der britische Premier Cameron sagte, er werde sich mit allen Kräften dafür einsetzen, das Vereinigte Königreich zusammenzuhalten. Regionalparlamente wurden neben Schottland auch in Nordirland und Wales neu gewählt.

Die Liberalen, die als kleinerer Partner mit den konservativen Tories die Regierung in London stellen, mussten auch bei den Kommunalwahlen im Norden Englands schwere Verluste hinnehmen, wie sich nach der Auszählung der ersten Stimmen zeigte. So verloren sie in Hull die Führung an die Labour-Partei. Auch in ihrer Hochburg Sheffield wurden sie von Labour überholt.

Die Liberalen hatten die Reform des uralten britischen Mehrheitswahlsystems als eines ihrer zentralen Ziele mit in die Koalitionsregierung gebracht. Die Tories sind gegen eine Änderung, mussten der Volksabstimmung aber zustimmen, um die Liberalen für die Koalition zu gewinnen.

Sollten sich die Wähler dafür entscheiden, das alte System beizubehalten, das großen Parteien Vorteile gegenüber kleineren verschafft, wäre das ein weiterer schwerer Schlag für Liberalen-Chef und Vize-Premier Clegg. Ihm wurde von Wählern und Parteifreunden zuletzt angelastet, zu oft die Politik der Konservativen mitzutragen und keine eigenen Akzente zu setzen, etwa bei der Erhöhung der Studiengebühren oder bei Sozialkürzungen.

Wahlen / Großbritannien
06.05.2011 · 14:27 Uhr
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