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Erste verschuldete Krankenkasse steht kurz vor Schließung

Stuttgart (dts) - Nach Einführung des Gesundheitsfonds steht die erste gesetzliche Krankenkasse vor der Schließung. Nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" haben sich das Bundesversicherungsamt und das Bundesgesundheitsministerium bereits darauf verständigt, die City BKK zum 1. September 2010 zu schließen. Die Kasse hat 2009 und 2010 rund 50 Millionen Euro Schulden angehäuft. In einer E-Mail des Geschäftsführers des des BKK Bundesverbands, Heinz Kaltenbach, heißt es über ein Treffen mit den anderen Verantwortlichen: "Dr. Gassner (BVA) drängt in Abstimmung mit Herrn Orlowski (BMG) auf eine Schließung der City BKK zum 1.9.2010. Die Schadensminimierungspflicht lässt keine großen Spielräume zu. Das Amt wird diese Kassenschließung kompromisslos durchziehen." BVA und BMG bestätigten lediglich, dass es am 1. Juni ein "internes Gespräch über die Finanzsituation der City BKK" gegeben habe. Der Vorstandschef der City BKK, Herbert Schulz, wurde nach Informationen des "Spiegel" bereits gefragt, zu welchem Preis er bereit wäre, zurückzutreten. Der Vorstandsvorsitzende des BKK-Landesverbands Baden-Württemberg, Konrad Ehing, rechnet bei einer Schließung der City BKK mit Kosten von 150 Millionen Euro, die dann innerhalb des BKK-Systems umgelegt werden müssen. Für große BKKs wie die BKK Gesundheit oder die Deutsche BKK kämen jeweils Kosten von mehr als 15 Millionen Euro zu, die aus den laufenden Einnahmen bestritten werden müssen. Ehing fürchtet deshalb, dass von der Schließung der City BKK ein Dominoeffekt für andere Krankenkassen ausgehen könne. Am Donnerstag der kommenden Woche soll über einen letzten Rettungsversuch für die City BKK verhandelt werden. Dazu müssten die BKKs laut Ehing mindestens 50 Millionen Euro freiwillig zur Verfügung stellen.
DEU / BWB / Gesundheit
12.06.2010 · 09:21 Uhr
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