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Ernst-Einkünfte sorgen für Unruhe bei Linken

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Berlin/Dresden (dpa) - Nach heftiger parteiinterner Kritik wird sich der Vorstand der Linken möglicherweise im September noch einmal mit den Einkünften der Parteiführung beschäftigen. Das sagte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

Anlass ist heftige Kritik aus den eigenen Reihen am Einkommen von Linken-Chef Klaus Ernst. Er bekommt neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro auch noch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion.

Thalheim sagte, dies sei nicht unüblich und entspreche einem Beschluss des Parteivorstandes von Anfang Juli. Auch die Linkspartei- Vorsitzende Gesine Lötzsch nahm Ernst in Schutz. Die Zulagen seien durch den Beschluss eindeutig geregelt, sagte sie dem «Tagesspiegel» (Montag). «Ich wüsste nicht, was wir dort verändern sollten.»

Der Linken-Parteirat in Sachsen fordert den Vorstand in Berlin in einem Brief jedoch auf, den Beschluss zurückzunehmen, wie Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt am Sonntag der dpa sagte. Er bestätigte damit einen Bericht der «Bild am Sonntag». Es dürfe «keine Alimentierung von der Partei» geben. Aufwandsentschädigungen seien kein Problem, aber es dürfe kein Geld im Stil eines Gehalts geben.

Ernst steht auch deshalb unter Druck, weil er wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten ist. Die Berliner Ermittler prüfen, ob der Abgeordnete zu Unrecht Reisekosten über die Bundestagsverwaltung abgerechnet hat. Dabei geht es um mehrere Flüge zu Aufsichtsratssitzungen von Unternehmen in den Jahren 2007 und 2009. Der Linken-Vorsitzende weist die Vorwürfe zurück.

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Parteien / Linke
01.08.2010 · 17:52 Uhr
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