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Entwicklungshilfe für Afghanistan wird verdoppelt

Afghanistans Bevölkerung leidet unter strengem Winterwetter.Großansicht
Osnabrück (dpa) - Die Bundesregierung will die jährliche Entwicklungshilfe für Afghanistan nach Angaben des CDU- Außenpolitikers Ruprecht Polenz von 125 Millionen auf 250 Millionen Euro erhöhen. Gleichzeitig solle die Zahl der Polizeiausbilder auf 200 verdoppelt werden.

Diese Angebote werde Deutschland auf der Afghanistan-Konferenz Ende des Monats in London der internationalen Gemeinschaft unterbreiten, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Unklar sei noch, ob es Veränderungen beim Bundeswehrkontingent geben werde. Bisher sind in Afghanistan bis zu 4500 deutsche Soldaten im Einsatz.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will kurz vor der internationalen Afghanistan-Konferenz mit einer Regierungserklärung Klarheit über die Zukunft des Bundeswehr-Einsatzes schaffen. Merkel werde die Erklärung am 27. Januar im Bundestag abgeben, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch in Berlin.

Polenz betonte, dass von London das klare Signal ausgehen sollte, dass das Engagement der Internationalen Gemeinschaft nicht endlos fortgesetzt werde. «Wir sind keine Besatzungsmacht und benötigen eine verantwortungsvolle Abzugsstrategie.» Gemeinsam mit der afghanischen Regierung sollten in London daher klare Ziele und Wege vereinbart werden, wie das Land sukzessive die vollständige Verantwortung übernehmen könne. Die Festsetzung eines festen Abzugstermins sei in London aber nicht angedacht. «Wir können nicht unvorgerichteter Dinge abziehen, denn das hätte fatale Folgen: Dies würde den Taliban zu einem Aufschwung verhelfen und die Afghanen gefährden, die mit uns zusammenarbeiten. Wir werden Afghanistan nicht im Stich lassen.»

Konflikte / Bundeswehr / Afghanistan
14.01.2010 · 09:41 Uhr
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