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Eklat um Ahmadinedschad überschattet UN-Konferenz

Mahmud AhmadinedschadGroßansicht
New York (dpa) - Überschattet von einem Eklat um den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad beraten seit Montag in New York 190 Staaten über eine Stärkung des Atomwaffensperrvertrags.

Bis zum 28. Mai wollen die Delegierten den Vertrag, der die Verbreitung von Atomwaffen verhindern soll, effektiver machen. Das 1970 in Kraft getretene Papier erlaubt den damaligen Atommächten USA, Sowjetunion (Russland), China, Großbritannien und Frankreich den Besitz der Bombe. Alle anderen Länder verpflichteten sich im Tausch gegen Unterstützung bei der zivilen Atomforschung zum Verzicht auf Atomwaffen.

In seiner Eröffnungsrede hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon weniger Nuklearwaffen und mehr zivile Atomkraft gefordert. Ziel sei eine «Renaissance der Atomenergie, um auf den wachsenden Energiebedarf zu reagieren und zugleich klimaschädigende Gase zu vermeiden». Den Iran forderte er auf, Bedenken gegen ihr Nuklearprogramm auszuräumen. Ahmadinedschad müsse den ersten Schritt machen. «Um Klarheit zu schaffen: Es ist am Iran, die Zweifel zu beseitigen und Sorgen über das Programm zu zerstreuen.» Ban rief zugleich Nordkorea auf, «so schnell wie möglich und ohne Bedingungen» in den Vertrag zurückzukehren, «um eine überprüfbare atomwaffenfreie Halbinsel Korea zu schaffen».

In seiner Rede nannte Ahmadinedschad den Sperrvertrag «schwach» und «ungerecht». Er griff vor allem die USA an: «Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines», sagte er. «Diejenigen, die als erste die Bombe eingesetzt haben, müssen zu den am meisten gehassten Menschen gehören.» Die erste Atombombe wurde am 6. August 1945 von den USA gegen Japan eingesetzt. Der Besitz von Atomwaffen sei kein Anlass zu Stolz, «er ist widerlich und beschämend». «Und noch beschämender ist es, die Furcht vor diesen Waffen zu benutzen. Das ist mit keinem anderen Verbrechen in der Geschichte zu vergleichen.» Delegierte vor allem aus europäischen Ländern verließen während Ahmadinedschads Rede demonstrativ den Saal.

US-Außenministerin Hillary Clinton warf dem iranischen Präsidenten vor, den Atomwaffensperrvertrag untergraben zu wollen. «Er kam mit dem Ziel, den Vertrag zu schwächen. Aber er wird damit scheitern.» Von den 190 Ländern bei der Konferenz sei der Iran das einzige, das den Vertrag immer und immer wieder verletzte. «Deshalb nehmen die Ausgrenzung und der Druck auf den Iran zu, aus keinem anderen Grunde.» Ahmadinedschad müsse den ersten Schritt machen: «Er kennt die Adresse der Atomenergiebehörde und er weiß, was von ihm erwartet wird.» Clinton sagte weiter, dass die USA künftig die Zahl ihrer Atomwaffen offenlegen würden. Wie das Pentagon kurz darauf meldete, verfügen die USA über 5113 nukleare Gefechtsköpfe.

Österreich bot den Vereinten Nationen ein Abrüstungsbüro in Wien an. «Wir schlagen ein Liaison-Office vor, von dem aus die Vereinten Nationen ihre Abrüstungsmaßnahmen koordinieren können», sagte Außenminister Michael Spindelegger. «Wir werden dafür Büros zur Verfügung stellen und in den ersten zehn Jahren die Finanzierung übernehmen.» Spindelegger sprach von einem Verbindungsbüro «mit einigen Mitarbeitern». «Für die Details sind wir offen. Ich habe Generalsekretär Ban Ki Moon das Angebot unterbreitet und er hat es für gut befunden.» Wien ist neben der Zentrale in New York und Außenstellen in Genf und Nairobi bereits einer der Standorte der Vereinten Nationen.

Die Überprüfungskonferenz

Der Vertragstext im Netz

UN / Verteidigung / Abrüstung / Atomwaffen
04.05.2010 · 07:05 Uhr
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