News
Einkauf gefälschter Markenware führt zum Widerruf der Reisegewerbekarte
(pressebox) Karlsruhe, 07.05.2012 - Einem Flohmarkthändler wurde von der Stadt Kaiserslautern die Reisegewerbekarte widerrufen, weil er in Tschechien gefälschte Markenware eingekauft hatte, um sie auf Flohmärkten in Deutschland gewinnbringend weiterzuverkaufen. Der Händler berief sich darauf, dass es sich um eine einmalige Verfehlung gehandelt hätte und er sich der Strafbarkeit seines Handelns nicht bewusst gewesen wäre.
Ohne Erfolg. Das zuständige Verwaltungsgericht Neustadt hat den Widerruf der Reisegewerbekarte bestätigt. Der Händler war bereits wegen Kennzeichenverletzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt worden, weil er gefälschte Bekleidungsstücke unter anderem der Marken "Diesel", "Nike", "Ed Hardy" und "Dolce & Gabbana" von Tschechien nach Deutschland eingeführt hatte. Beim Vertrieb der gefälschten Markenware wäre es nach Auffassung des Verwaltungsgerichts auch zu Betrugshandlungen gegenüber den Verbrauchern gekommen. Selbst wenn die Käufer auf den Flohmärkten die Fälschungen als solche erkannt hätten, wäre es jedenfalls zu einer strafbaren Schädigung der Markenhersteller gekommen.
Dass der Händler sich der Strafbarkeit nicht bewusst gewesen wäre, hat das Gericht nicht geglaubt. Dass ein gewerblicher Textilhändler nicht wisse, dass in Tschechien nahe der bayrischen Grenze auf einem großen Areal Plagiate aller Art verkauft werden, was bereits einem breiten Publikum übers Internet bekannt sei, wäre ausgeschlossen.
Der Flohmarkthändler kann gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen.
Udo Maurer
Rechtsanwalt
Ohne Erfolg. Das zuständige Verwaltungsgericht Neustadt hat den Widerruf der Reisegewerbekarte bestätigt. Der Händler war bereits wegen Kennzeichenverletzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt worden, weil er gefälschte Bekleidungsstücke unter anderem der Marken "Diesel", "Nike", "Ed Hardy" und "Dolce & Gabbana" von Tschechien nach Deutschland eingeführt hatte. Beim Vertrieb der gefälschten Markenware wäre es nach Auffassung des Verwaltungsgerichts auch zu Betrugshandlungen gegenüber den Verbrauchern gekommen. Selbst wenn die Käufer auf den Flohmärkten die Fälschungen als solche erkannt hätten, wäre es jedenfalls zu einer strafbaren Schädigung der Markenhersteller gekommen.
Dass der Händler sich der Strafbarkeit nicht bewusst gewesen wäre, hat das Gericht nicht geglaubt. Dass ein gewerblicher Textilhändler nicht wisse, dass in Tschechien nahe der bayrischen Grenze auf einem großen Areal Plagiate aller Art verkauft werden, was bereits einem breiten Publikum übers Internet bekannt sei, wäre ausgeschlossen.
Der Flohmarkthändler kann gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen.
Udo Maurer
Rechtsanwalt
Business/Presse
19.06. 12:13 | (00) Klassenbester: Opel ADAM mit interaktiver Sprachsteuerung
19.06. 12:04 | (00) Was tun, wenn's brennt? - App von Heise und United Planet holt die Feuerwehr
19.06. 12:02 | (00) Summa cum laude für die McSIM Studenten-Tarife
19.06. 11:59 | (00) Externes Know-how hilft Mittelständlern aus der Krise
19.06. 11:52 | (00) Neue ISO-Wendeschneidplatten für das Drehen von rostfreiem Stahl - Mehr ...
19.06. 11:47 | (00) Zendesk wächst und lässt sich in Berlin nieder
19.06. 11:44 | (00) Anlegerirrtümer können teuer werden - lassen sich aber leicht vermeiden
19.06. 11:41 | (00) Ganz neu bei der midcom: professionelle Tourenoptimierung im Kundendienst
19.06. 11:39 | (00) Trustwave stellt neues Global Channel Partner Programm vor
19.06. 11:34 | (00) Garne für die Welt
19.06. 11:31 | (00) Dell integriert Datenklassifizierung mit Identitätsanalyse in Data-Governance- ...
19.06. 11:28 | (00) Branchenvergleich fördert Wettbewerb um die beste Ideen zur Ressourceneffizienz
19.06. 11:24 | (00) Normung macht modernes Reisen sicher und einfach
19.06. 11:23 | (00) TÜV SÜD: Nachwuchs richtig sichern auf der Urlaubsfahrt
19.06. 11:21 | (00) Information Builders zeigt Wege zum effizienteren Einsatz von Social-Media- ...
19.06. 11:15 | (00) Verwandeln Sie Ihren Raspberry Pi in ein Mediacenter
19.06. 11:14 | (00) Link 11 schützt vor DDos-Attacken mit Echtzeit-Monitoring-System
19.06. 11:12 | (00) "Why post when you can create?": Microsofts soziales Netzwerk So.cl erhält neue ...
19.06. 11:10 | (00) Parkers HDB-Luftfilter bietet mehr Schutz für Hydraulikbehälter
19.06. 11:09 | (00) Kapitalerhöhung teilweise durchgeführt
19.06. 11:07 | (00) Allen&Heath veröffentlicht eine neue Generation seiner Mixwizards Mischer
19.06. 11:06 | (00) Rheinmetall liefert Nebelschutzsystem ROSY an die Bundeswehr - effektiver Schutz ...
19.06. 11:06 | (00) Palo Alto Networks stellt die WildFire-500 Appliance vor
19.06. 11:05 | (00) Kredit vorzeitig zurückzahlen - so können Sie sparen
19.06. 11:05 | (00) Kapferer: Wirtschaftliche Herausforderungen Serbiens gemeinsam bewältigen
19.06. 11:04 | (00) 1000 gute Ideen
19.06. 11:02 | (00) Baden-württembergische Diakonie zum Aufnahmeverfahren syrischer Flüchtlinge
19.06. 11:02 | (00) Allen&Heath veröffentlicht neuen Gld Digitalmixer
19.06. 11:01 | (00) Houston, we got no problem - we got the solutions
19.06. 11:00 | (00) allmobil Handy-Guthaben mit prelado aufladen
19.06. 11:00 | (00) Gutes Zeichen für Online-Shops
19.06. 11:00 | (00) Sodexo: Geld oder Leben? Gehalt ist wichtiger Faktor der Arbeitsmotivation
19.06. 11:00 | (00) Lüfterloser stromsparender 12" Panel-PC für umweltfreundliche Automation
19.06. 10:59 | (00) Wissens-update via Fernstudium
19.06. 10:57 | (00) Studie: gefährliche Szenarien durch mobiles Arbeiten in deutschen Unternehmen
19.06. 10:57 | (00) Team WETI nimmt an internationalem Kleinwindkraftanlagen-Contest teil
19.06. 10:57 | (00) 2k kreativkonzept begrüßt Sülzle als Neukunden
19.06. 10:56 | (00) Romani Rose würdigt Werk Klaus-Michael Bogdals
19.06. 10:56 | (00) HP Workstations: Power für die Adobe Creative Days in München
19.06. 10:55 | (00) Heißer Sommer - kühler Kopf im Auto
19.06. 10:54 | (00) ML: RBeteiligungsgesellschaftmbh&Co.KGi.L.: Informationsveranstaltung des ...
19.06. 10:51 | (00) winkler ist erneut "Beste Marke"
19.06. 10:50 | (00) Mobile Präzision im XXL- Format
19.06. 10:49 | (00) Warenkorbabbrüche: 15 Tipps, wie sie sich verhindern lassen
19.06. 10:49 | (00) Wechsel in der Geschäftsführung bei Sumitomo (SHI) Cyclo Drive Germany: Shaun ...
19.06. 10:49 | (00) Christiane Claus neue Kanzlerin der Hochschule Bremen
19.06. 10:47 | (00) BELECTRIC: Solarstrafzölle verteuern Photovoltaik unnötig
19.06. 10:46 | (00) Mercedes-AMG gibt Continental-Sommerreifen frei
19.06. 10:44 | (00) Atemerkrankungen im Hochgebirge behandeln
19.06. 10:40 | (00) Erste Signalleuchte am Markt mit IO-Link
19.06. 10:35 | (00) Fünf IT-Szenarien, die den Urlaub eines IT-Profis über den Haufen werfen können
19.06. 10:30 | (00) Der SAP Bewerbermarkt wird immer enger
19.06. 10:30 | (00) BIRT Analytics mit neuen Features für Predictive Analytics
19.06. 10:29 | (00) Aus alt macht neu: REHAU bietet wirtschaftliche Lösung zur Schachtsanierung
19.06. 10:28 | (00) Neue Impulse für die Personalarbeit: Lumesse auf dem Personalmanagementkongress ...
19.06. 10:26 | (00) Webasto bereits zum neunten Mal "Beste Marke" für Heizen und Kühlen
19.06. 10:25 | (00) Tablet Computer vor allem zu Hause im Einsatz
19.06. 10:17 | (00) Jaguar Land Rover ernennt neuen Leiter der Produktion
19.06. 10:16 | (00) Videoausblick EURUSD + Dax 19.06.2013
19.06. 10:15 | (00) Letzter Aufruf zur Teilnahme am Corporate Health Award 2013 - bis zum 30. Juni ...
19.06. 10:11 | (00) Ehevertrag – ja oder nein?
19.06. 10:09 | (00) Comscore-Zahlen: Stepstone und Monster Kopf an Kopf
19.06. 10:06 | (00) Weniger Diebstähle im Einzelhandel durch Videoüberwachung
19.06. 10:03 | (00) Trotz Fachkräftemangel - Firmen zahlen nicht jeden Preis für IT-Profis
19.06. 10:02 | (00) Performance trifft Effizienz
19.06. 10:02 | (00) Blaguss fährt mit neuer Setra Busgeneration in die Zukunft
19.06. 10:01 | (00) Fraunhofer Usability-Zertifikate: Kompetenz-Standards für Berufseinsteiger
19.06. 10:01 | (00) Letzter Aufruf zur Teilnahme am Corporate Health Award 2013 - bis zum 30. Juni ...
19.06. 09:59 | (00) Handwerkskammer Reutlingen: Neuer Sachverständiger vereidigt
19.06. 09:56 | (00) Auf in neue Märkte - Infoforum der Exportinitiativen zu Solarmärkten auf der ...
19.06. 09:55 | (00) DQS. The Audit Company: Deutschlands erster Zertifizierer von Managementsystemen ...
19.06. 09:55 | (00) Geoindividualsierung goes Video
19.06. 09:49 | (00) Der neue Messeauftritt von Parker: "Path to Success"
19.06. 09:48 | (00) Autisten sind die perfekten Nerds
19.06. 09:46 | (00) Ultraklare Haftfolie auch für Solvent-Tinten
19.06. 09:46 | (00) Honda treibt Wiederverwertung seltener Erden voran
19.06. 09:46 | (00) Multi-Contact stellt die Serie MC4-EVO 3 vor
19.06. 09:44 | (00) date up feiert Geburtstag
19.06. 09:42 | (00) Armer Hund!
19.06. 09:41 | (00) Zweitwohnungssteuer für Gartenhütte
19.06. 09:40 | (00) CTI Systems realisiert Intralogistik-Projekt für Embraer
19.06. 09:40 | (00) Haftung für Brandschaden am Nachbarhaus
19.06. 09:39 | (00) Neu bei Fast Lane: "Configuring Cisco MDS 9000 Switches"
19.06. 09:32 | (00) Fertigungslösungen der EMAG Gruppe - Partner in aufstrebenden Märkten
19.06. 09:27 | (00) Opfer, Retter, Verfolger
19.06. 09:25 | (00) Andreas Pfister mit viel Pech am Salzburgring
19.06. 09:22 | (00) Oszillatoren mit kurzer Lieferzeit von EUROQUARTZ
19.06. 09:20 | (00) Gründungsförderung in NRW benötigt Impulse
19.06. 09:15 | (00) Meru Networks bietet individuelle WLAN-Starter-Kits für jede Unternehmensgröße
19.06. 09:12 | (00) "Beach City Life" - Städte mit Strand
19.06. 09:11 | (00) Wasserschäden durch Starkregen sind mit Rückstauschutz oft vermeidbar
19.06. 09:10 | (00) Wie mache ich mich selbständig?
19.06. 09:01 | (00) Matschie nimmt an Hochschuldialog "Emanzipation, Bildung, Gerechtigkeit" teil
19.06. 09:00 | (00) Internationales Partywochenende: Hannover ist in Feierlaune!
19.06. 09:00 | (00) Telematik Award 2013: Die höchste Auszeichnung, die ein Telematik-Anbieter im ...
19.06. 08:59 | (00) Warten auf die FED
19.06. 08:58 | (00) SNAP-BOX der UTC GmbH mit neuem Schwarzlicht-Feature auf Tour
19.06. 08:55 | (00) Alles zur Bundestagswahl
19.06. 08:53 | (00) 15. Juli: IHK-Seminar MS Excel Aufbau im Haller Haus der Wirtschaft (IHK)
19.06. 08:51 | (00) Das private Smartphone bringt die (Daten-)Seuche ins Unternehmen
19.06. 12:04 | (00) Was tun, wenn's brennt? - App von Heise und United Planet holt die Feuerwehr
19.06. 12:02 | (00) Summa cum laude für die McSIM Studenten-Tarife
19.06. 11:59 | (00) Externes Know-how hilft Mittelständlern aus der Krise
19.06. 11:52 | (00) Neue ISO-Wendeschneidplatten für das Drehen von rostfreiem Stahl - Mehr ...
19.06. 11:47 | (00) Zendesk wächst und lässt sich in Berlin nieder
19.06. 11:44 | (00) Anlegerirrtümer können teuer werden - lassen sich aber leicht vermeiden
19.06. 11:41 | (00) Ganz neu bei der midcom: professionelle Tourenoptimierung im Kundendienst
19.06. 11:39 | (00) Trustwave stellt neues Global Channel Partner Programm vor
19.06. 11:34 | (00) Garne für die Welt
19.06. 11:31 | (00) Dell integriert Datenklassifizierung mit Identitätsanalyse in Data-Governance- ...
19.06. 11:28 | (00) Branchenvergleich fördert Wettbewerb um die beste Ideen zur Ressourceneffizienz
19.06. 11:24 | (00) Normung macht modernes Reisen sicher und einfach
19.06. 11:23 | (00) TÜV SÜD: Nachwuchs richtig sichern auf der Urlaubsfahrt
19.06. 11:21 | (00) Information Builders zeigt Wege zum effizienteren Einsatz von Social-Media- ...
19.06. 11:15 | (00) Verwandeln Sie Ihren Raspberry Pi in ein Mediacenter
19.06. 11:14 | (00) Link 11 schützt vor DDos-Attacken mit Echtzeit-Monitoring-System
19.06. 11:12 | (00) "Why post when you can create?": Microsofts soziales Netzwerk So.cl erhält neue ...
19.06. 11:10 | (00) Parkers HDB-Luftfilter bietet mehr Schutz für Hydraulikbehälter
19.06. 11:09 | (00) Kapitalerhöhung teilweise durchgeführt
19.06. 11:07 | (00) Allen&Heath veröffentlicht eine neue Generation seiner Mixwizards Mischer
19.06. 11:06 | (00) Rheinmetall liefert Nebelschutzsystem ROSY an die Bundeswehr - effektiver Schutz ...
19.06. 11:06 | (00) Palo Alto Networks stellt die WildFire-500 Appliance vor
19.06. 11:05 | (00) Kredit vorzeitig zurückzahlen - so können Sie sparen
19.06. 11:05 | (00) Kapferer: Wirtschaftliche Herausforderungen Serbiens gemeinsam bewältigen
19.06. 11:04 | (00) 1000 gute Ideen
19.06. 11:02 | (00) Baden-württembergische Diakonie zum Aufnahmeverfahren syrischer Flüchtlinge
19.06. 11:02 | (00) Allen&Heath veröffentlicht neuen Gld Digitalmixer
19.06. 11:01 | (00) Houston, we got no problem - we got the solutions
19.06. 11:00 | (00) allmobil Handy-Guthaben mit prelado aufladen
19.06. 11:00 | (00) Gutes Zeichen für Online-Shops
19.06. 11:00 | (00) Sodexo: Geld oder Leben? Gehalt ist wichtiger Faktor der Arbeitsmotivation
19.06. 11:00 | (00) Lüfterloser stromsparender 12" Panel-PC für umweltfreundliche Automation
19.06. 10:59 | (00) Wissens-update via Fernstudium
19.06. 10:57 | (00) Studie: gefährliche Szenarien durch mobiles Arbeiten in deutschen Unternehmen
19.06. 10:57 | (00) Team WETI nimmt an internationalem Kleinwindkraftanlagen-Contest teil
19.06. 10:57 | (00) 2k kreativkonzept begrüßt Sülzle als Neukunden
19.06. 10:56 | (00) Romani Rose würdigt Werk Klaus-Michael Bogdals
19.06. 10:56 | (00) HP Workstations: Power für die Adobe Creative Days in München
19.06. 10:55 | (00) Heißer Sommer - kühler Kopf im Auto
19.06. 10:54 | (00) ML: RBeteiligungsgesellschaftmbh&Co.KGi.L.: Informationsveranstaltung des ...
19.06. 10:51 | (00) winkler ist erneut "Beste Marke"
19.06. 10:50 | (00) Mobile Präzision im XXL- Format
19.06. 10:49 | (00) Warenkorbabbrüche: 15 Tipps, wie sie sich verhindern lassen
19.06. 10:49 | (00) Wechsel in der Geschäftsführung bei Sumitomo (SHI) Cyclo Drive Germany: Shaun ...
19.06. 10:49 | (00) Christiane Claus neue Kanzlerin der Hochschule Bremen
19.06. 10:47 | (00) BELECTRIC: Solarstrafzölle verteuern Photovoltaik unnötig
19.06. 10:46 | (00) Mercedes-AMG gibt Continental-Sommerreifen frei
19.06. 10:44 | (00) Atemerkrankungen im Hochgebirge behandeln
19.06. 10:40 | (00) Erste Signalleuchte am Markt mit IO-Link
19.06. 10:35 | (00) Fünf IT-Szenarien, die den Urlaub eines IT-Profis über den Haufen werfen können
19.06. 10:30 | (00) Der SAP Bewerbermarkt wird immer enger
19.06. 10:30 | (00) BIRT Analytics mit neuen Features für Predictive Analytics
19.06. 10:29 | (00) Aus alt macht neu: REHAU bietet wirtschaftliche Lösung zur Schachtsanierung
19.06. 10:28 | (00) Neue Impulse für die Personalarbeit: Lumesse auf dem Personalmanagementkongress ...
19.06. 10:26 | (00) Webasto bereits zum neunten Mal "Beste Marke" für Heizen und Kühlen
19.06. 10:25 | (00) Tablet Computer vor allem zu Hause im Einsatz
19.06. 10:17 | (00) Jaguar Land Rover ernennt neuen Leiter der Produktion
19.06. 10:16 | (00) Videoausblick EURUSD + Dax 19.06.2013
19.06. 10:15 | (00) Letzter Aufruf zur Teilnahme am Corporate Health Award 2013 - bis zum 30. Juni ...
19.06. 10:11 | (00) Ehevertrag – ja oder nein?
19.06. 10:09 | (00) Comscore-Zahlen: Stepstone und Monster Kopf an Kopf
19.06. 10:06 | (00) Weniger Diebstähle im Einzelhandel durch Videoüberwachung
19.06. 10:03 | (00) Trotz Fachkräftemangel - Firmen zahlen nicht jeden Preis für IT-Profis
19.06. 10:02 | (00) Performance trifft Effizienz
19.06. 10:02 | (00) Blaguss fährt mit neuer Setra Busgeneration in die Zukunft
19.06. 10:01 | (00) Fraunhofer Usability-Zertifikate: Kompetenz-Standards für Berufseinsteiger
19.06. 10:01 | (00) Letzter Aufruf zur Teilnahme am Corporate Health Award 2013 - bis zum 30. Juni ...
19.06. 09:59 | (00) Handwerkskammer Reutlingen: Neuer Sachverständiger vereidigt
19.06. 09:56 | (00) Auf in neue Märkte - Infoforum der Exportinitiativen zu Solarmärkten auf der ...
19.06. 09:55 | (00) DQS. The Audit Company: Deutschlands erster Zertifizierer von Managementsystemen ...
19.06. 09:55 | (00) Geoindividualsierung goes Video
19.06. 09:49 | (00) Der neue Messeauftritt von Parker: "Path to Success"
19.06. 09:48 | (00) Autisten sind die perfekten Nerds
19.06. 09:46 | (00) Ultraklare Haftfolie auch für Solvent-Tinten
19.06. 09:46 | (00) Honda treibt Wiederverwertung seltener Erden voran
19.06. 09:46 | (00) Multi-Contact stellt die Serie MC4-EVO 3 vor
19.06. 09:44 | (00) date up feiert Geburtstag
19.06. 09:42 | (00) Armer Hund!
19.06. 09:41 | (00) Zweitwohnungssteuer für Gartenhütte
19.06. 09:40 | (00) CTI Systems realisiert Intralogistik-Projekt für Embraer
19.06. 09:40 | (00) Haftung für Brandschaden am Nachbarhaus
19.06. 09:39 | (00) Neu bei Fast Lane: "Configuring Cisco MDS 9000 Switches"
19.06. 09:32 | (00) Fertigungslösungen der EMAG Gruppe - Partner in aufstrebenden Märkten
19.06. 09:27 | (00) Opfer, Retter, Verfolger
19.06. 09:25 | (00) Andreas Pfister mit viel Pech am Salzburgring
19.06. 09:22 | (00) Oszillatoren mit kurzer Lieferzeit von EUROQUARTZ
19.06. 09:20 | (00) Gründungsförderung in NRW benötigt Impulse
19.06. 09:15 | (00) Meru Networks bietet individuelle WLAN-Starter-Kits für jede Unternehmensgröße
19.06. 09:12 | (00) "Beach City Life" - Städte mit Strand
19.06. 09:11 | (00) Wasserschäden durch Starkregen sind mit Rückstauschutz oft vermeidbar
19.06. 09:10 | (00) Wie mache ich mich selbständig?
19.06. 09:01 | (00) Matschie nimmt an Hochschuldialog "Emanzipation, Bildung, Gerechtigkeit" teil
19.06. 09:00 | (00) Internationales Partywochenende: Hannover ist in Feierlaune!
19.06. 09:00 | (00) Telematik Award 2013: Die höchste Auszeichnung, die ein Telematik-Anbieter im ...
19.06. 08:59 | (00) Warten auf die FED
19.06. 08:58 | (00) SNAP-BOX der UTC GmbH mit neuem Schwarzlicht-Feature auf Tour
19.06. 08:55 | (00) Alles zur Bundestagswahl
19.06. 08:53 | (00) 15. Juli: IHK-Seminar MS Excel Aufbau im Haller Haus der Wirtschaft (IHK)
19.06. 08:51 | (00) Das private Smartphone bringt die (Daten-)Seuche ins Unternehmen
Kommentare
(0)
News-Suche
News-Archiv
Diese Woche
Letzte Woche
16.06.2013(So)
15.06.2013(Sa)
14.06.2013(Fr)
13.06.2013(Do)
12.06.2013(Mi)
11.06.2013(Di)
10.06.2013(Mo)
15.06.2013(Sa)
14.06.2013(Fr)
13.06.2013(Do)
12.06.2013(Mi)
11.06.2013(Di)
10.06.2013(Mo)