News
 

dpa-Nachrichtenüberblick POLITIK, Freitag, 02.04.2010 - 18 Uhr

Drei deutsche Soldaten bei Kundus getötet

Berlin (dpa) - Bei einem der schwersten Gefechte zwischen Aufständischen und der Bundeswehr in Afghanistan sind heute drei deutsche Soldaten getötet worden. Fünf weitere Soldaten wurden in den stundenlangen Kämpfen mit radikal-islamischen Taliban im Unruhedistrikt Char Darah schwer verletzt. Das bestätigte der Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam der dpa. Damit erhöht sich die Zahl der in Afghanistan seit Beginn des Einsatzes Anfang 2002 gestorbenen deutschen Soldaten auf 39.

Koalition will notfalls Zerschlagung von Benzin-Konzernen prüfen

Berlin - Der Koalition reicht es jetzt mit den hohen Benzinpreisen: Als Reaktion will Schwarz-Gelb dem Kartellamt die Möglichkeit einräumen, die Mineralölkonzerne notfalls zu zerschlagen. Das erfuhr die dpa aus Koalitionskreisen. Dazu soll das schärfere Wettbewerbsrecht eingesetzt werden, das Wirtschaftsminister Rainer Brüderle vorbereitet. Große Konzerne, die ihre Marktmacht missbrauchen, sollen als letztes Mittel aufgespaltet werden können.

Regierung will mehr Lkw-Parkflächen an Autobahnen

Berlin - Die Bundesregierung will die Parkflächen für Lastwagen an Autobahnen deutlich ausweiten. Damit soll die Verkehrssicherheit erhöht werden, sagte Verkehrsminister Peter Ramsauer dem «Hamburger Abendblatt». Situationen, in denen Lkw-Fahrer einfach auf der Standspur parken, weil sie keinen Stellplatz finden, sind lebensgefährlich. Bund und Länder würden dafür sorgen, dass private Anbieter geeignete Parkflächen bereitstellen. Laut einer Untersuchung fehlten 2008 rund 14 000 Stellplätze auf Rastanlagen und Autohöfen.

Urteil zur Sicherungsverwahrung angefochten

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat das europäische Urteil gegen die nachträgliche Sicherungsverwahrung angefochten. Das Justizministerium rief dazu die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg an, wie ein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa sagte. Straßburg wird nun zunächst entscheiden, ob die Große Kammer sich damit überhaupt befassen soll.

Missbrauchsbeauftragte fordert Offenheit

Dresden (dpa) - Die von der Bundesregierung berufene unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung von Kindesmissbrauchsfällen, Christine Bergmann, hat schonungslose Offenheit bei der Bewältigung der Missbrauchsfällen an Kindern gefordert. «Ich hoffe auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens darüber, dass wir Kinder und Jugendliche, die ja auf unsere Hilfe angewiesen sind, nur schützen können, wenn alles auf den Tisch kommt, auch wenn es wehtut», sagte die frühere Bundesfamilienministerin der «Sächsischen Zeitung».

Kohl: «Wir verlieren uns heute im Klein-Klein»

Berlin (dpa) - Altkanzler Helmut Kohl wirft der Politik und Gesellschaft vor, Chancen für Deutschland zu verspielen. Nach Monaten des Schweigens äußerte sich der langjährige CDU-Vorsitzende anlässlich seines 80. Geburtstages an diesem Samstag erstmals wieder öffentlich. In einem Interview der «Bild»-Zeitung sagte er: «Wir Deutschen haben alle Ressourcen und Möglichkeiten, wir haben bewiesen, dass wir leistungsfähig sind - und verlieren uns heute doch vor allem in einem Lamento und Klein-Klein, das ich nicht nachvollziehen kann.»

Merkel gratuliert Kohl zum 80. Geburtstag

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Amtsvorgänger Helmut Kohl zu seinem morgigen 80. Geburtstag gratuliert. In einem Glückwunschschreiben dankte sie ihm zugleich für seine herausragende Leistungen bei der deutschen Wiedervereinigung. Kohl wird seinen Geburtstag mit privaten Gästen zu Hause in Ludwigshafen feiern. Wegen seines Gesundheitszustands nach einer Gallenblasenoperation Anfang des Jahres waren in Berlin von Bundesregierung und CDU geplante Festakte abgesagt worden.

Nachrichtenüberblick / dpa / Politik
02.04.2010 · 18:07 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
28.03.2017(Heute)
27.03.2017(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen