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dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Assange bleibt hinter Gittern - Wikileaks macht weiter

London (dpa) - Wikileaks-Gründer Julian Assange ist hinter Gittern, seine Enthüllungs-Plattform aber macht weiter. Seine Mitstreiter wollen geheime US-Papiere jetzt sogar noch schneller veröffentlichen. Assange bleibt bis auf weiteres in Haft: Ein Londoner Richter lehnte heute eine Freilassung auf Kaution ab. Die USA begrüßten die Festnahme von Assange als «gute Nachricht». Assange war in London aufgrund eines Haftbefehls aus Schweden festgesetzt worden. Er soll zwei Frauen vergewaltigt haben. Assange bestreitet das aber und vermutet vielmehr eine von den USA lancierte Kampagne.

Deutschland nicht in der PISA-«Champions League»

Berlin (dpa) - Deutschlands Schüler sind bei PISA zwar besser geworden, im internationalen Vergleich kommen sie jedoch nicht über ein Mittelmaß hinaus. Von der «Champions League» sei Deutschland noch weit entfernt, sagte der Leiter des OECD-Centers Berlin, Heino von Meyer. Der jüngste Pisa-Test ergab, dass die Lesefähigkeit der 15- jährigen Schüler in Deutschland spürbar besser geworden ist. Bei Mathe gibt es große Fortschritte. Auch Bildungsministerin Annette Schavan sieht Deutschland bei PISA noch nicht am Ziel. Sie will deshalb mit einem Drei-Punkte-Aktionsplan die Bildung verbessern.

EU-Minister beschließen neue Lebensmittelkennzeichnung

Brüssel (dpa) - Beim Einkauf im Supermarkt können Verbraucher Dickmacher künftig leichter erkennen. Die EU-Verbraucherminister haben sich in Brüssel auf eine neue Kennzeichnung von Lebensmitteln geeinigt. Hersteller müssen demnach auf Verpackungen den Gehalt an Zucker, Fett und Salz auflisten - bislang ist das freiwillig. Die von Experten geforderte Kennzeichnung in Ampelfarben ist dagegen vom Tisch. Falscher Käse und Schinken müssen deklariert werden Deutschland und mehrere andere Staaten fordern noch klarere Angaben zur Herkunftsbezeichnung bei Fleisch.

Arbeitslose sollen weiter Pflegemängel ausgleichen

Berlin (dpa) - Wegen des Fachkräftemangels in der Pflege setzt Gesundheitsminister Philipp Rösler auch weiterhin auf umgeschulte Arbeitslose. Mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen habe er bereits darüber gesprochen, wie das entsprechende Programm weitergeführt werden könne. Das sagte Rösler nach einem Spitzentreffen in Berlin. Im Januar wollen sich beide Minister dazu mit den Pflege- Arbeitgebern treffen. Außerdem sollen Änderungen bei der Ausbildung, mehr Aufstiegschancen und weniger Bürokratie helfen, mehr junge Leute für einen Pflegeberuf zu gewinnen.

Merkel will beim Ausbau von schnellem Internet aufs Tempo drücken

Dresden (dpa) - Bundesregierung und IT-Branche wollen beim Ausbau der Breitbandnetze aufs Tempo drücken. Bei Übertragungsraten von einem Megabit pro Sekunde sei «weitestgehend das erreicht» worden, «was wir uns vorgenommen haben», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem IT-Gipfel in Dresden. Bei schnelleren Verbindungen aber gebe es noch viel zu tun. Bis 2015 sollen 75 Prozent der Haushalte auch mit schnellerem Internet von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt werden können - zurzeit sind das nur 40 Prozent.

Wulff und Komorowski: Brandts Kniefall Versöhnungssymbol

Warschau (dpa) - Deutschland und Polen sehen sich 40 Jahre nach dem Versöhnungs-Kniefall von Willy Brandt in Warschau vor einem «neuen Aufbruch» der Beziehungen. Die Präsidenten beider Länder, Christian Wulff und Bronislaw Komorowski, legten heute gemeinsam Kränze an der Gedenkstätte für den Ghetto-Aufstand 1943 und den Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzung 1944 nieder. Komorowski sprach vom «Wunder der Versöhnung». Sie könne beispielhaft auch für andere Länder sein, sagte er.

Nachrichtenüberblick / dpa / Politik
07.12.2010 · 18:08 Uhr
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