News
 

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Koch dementiert Finanzminister-Spekulationen

Berlin (dpa) - Mit deutlichen Differenzen und Spekulationen über Ministerposten gehen Union und FDP morgen in ihre erste Koalitionsrunde. Bei den Ministerposten scheint besonders das Finanzressort begehrt zu sein, als Kandidat wurde am Wochenende unter anderem Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) gehandelt, was dieser aber umgehend dementierte. Koch wies erneut einen Wechsel ins Bundeskabinett zurück. «Ich habe oft genug erklärt, dass mein Platz in Wiesbaden ist», sagte der CDU- Vize dem «Hamburger Abendblatt».

Ersatzkassen erwarten Milliarden-Defizit

Berlin (dpa) - Die Ersatzkassen befürchten ein Milliardendefizit in der gesetzlichen Krankenversicherung für das kommende Jahr. «Wir erwarten für die GKV insgesamt ein Defizit von sechs bis neun Milliarden Euro», sagte der Vorsitzende des Verbands der Ersatzkassen vdek, Thomas Ballast, der dpa in Berlin. Stagnierende Einnahmen dürfte einem Ausgabenanstieg bis zu fünf Prozent gegenüberstehen. In diesem Jahr hat der Gesundheitsfonds, über den die Finanzen der Kassen abgewickelt werden, ein Volumen von rund 167 Milliarden Euro.

Angriff auf Bundeswehr-Konvoi

Kabul (dpa) - Im nordafghanischen Kundus haben sich Kämpfer der Taliban und deutsche Soldaten ein Feuergefecht geliefert. Offenbar griffen Aufständische einen Konvoi der Bundeswehr an, woraufhin die Soldaten das Feuer erwiderten. Angaben über mögliche Opfer fallen sehr unterschiedlich aus. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr erklärte, deutsche Soldaten seien nicht verletzt worden. Die Taliban hingegen behaupteten, es seien 13 deutsche Soldaten getötet worden. Diese Angaben gelten aber als äußerst unzuverlässig.

Atomstreit: Iran macht Zugeständnisse

Teheran (dpa) - Entspannung im lange verhärteten Atomkonflikt mit dem Iran: Nur drei Tage nach der Wiederaufnahme der Gespräche Teherans mit den Weltmächten vereinbarte der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in der iranischen Hauptstadt konkrete Schritte zur Überwachung des umstrittenen Atomprogramms. Mit den Zugeständnissen erfüllt das iranische Regime zwei zentrale Forderungen der Weltgemeinschaft. Die hatte befürchtet, Teheran könnte hoch angereichertes Uran zum Bau von Atombomben abzweigen.

Nach Irlands Ja Warten auf Polen und Tschechien

Dublin (dpa) - Nach dem Ja der Iren zum Vertrag von Lissabon sind die Augen der Europäischen Union nun nach Osten gerichtet. Damit das EU-Vertragswerk endgültig in Kraft treten kann, müssen es noch die Präsidenten Tschechiens und Polens ratifizieren. Irland hatte den Vertrag in einem zweiten Referendum mit überwältigender Mehrheit angenommen. Die EU versucht seit acht Jahren, sich zu reformieren. Der Lissabon-Vertrag, Nachfolger der gescheiterten EU-Verfassung, soll die EU effektiver machen.

Griechenland erwartet Regierungswechsel

Athen (dpa) - Griechenland hat ein neues Parlament gewählt und erwartet einen Regierungswechsel. Nach einem Wahlkampf unter dem Eindruck der Wirtschaftskrise und hoher Staatsverschuldung wurde mit einem Sieg der oppositionellen Sozialisten gerechnet. Die regierende konservative Partei Nea Dimokratia müsste demnach nach fünfeinhalb Jahren die Macht abgeben. Um 18 Uhr schließen die Wahllokale, kurz darauf wird es erste Prognosen und Hochrechnungen geben.

Nachrichtenüberblick / dpa / Politik
04.10.2009 · 18:04 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
Es liegen momentan keine neuen Nachrichten vor.
 

News-Suche

 

News-Archiv

 
Diese Woche
19.10.2017(Heute)
18.10.2017(Gestern)
17.10.2017(Di)
16.10.2017(Mo)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen