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dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Nordkorea feuert sieben Testraketen ab

Seoul (dpa) - Mit einer Serie von sieben Raketentests hat Nordkorea erneut die Weltgemeinschaft herausgefordert. Die ballistischen Raketen wurden nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums innerhalb von nur rund zehn Stunden in Richtung Japanisches Meer abgefeuert. Die Raketen hätten eine Reichweite von schätzungsweise 400 bis 500 Kilometern gehabt. Südkorea und Japan verurteilten diese zweite Testserie in Nordkorea binnen dreier Tagen als «provokativen Akt» und als Verletzung bestehender UN-Resolutionen.

Zwölf Tote bei Taliban-Angriff auf US-Basis

Kabul (dpa) - Zwei Tage nach Beginn der US-Offensive in Südafghanistan haben die Taliban einen amerikanischen Stützpunkt im Südosten des Landes massiv angegriffen. Die Internationale Schutztruppe ISAF teilte mit, bei den Gefechten am Außenposten in der Provinz Paktika seien zwei ihrer Soldaten und zehn Aufständische getötet worden. Ein weiterer Angreifer sei gefangen genommen worden. Der Sprecher der Provinzregierung, Hamidullah Zhwak, sagte, Taliban- Kämpfer hätten einen Tanklastwagen vor der Basis zur Explosion gebracht und den Stützpunkt dann angegriffen.

Steinbrück: Eingreifen gegen Kreditklemme möglich

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat energisches Eingreifen des Staates für den Fall angekündigt, dass Banken weiterhin nur zögerlich Kredite an die Wirtschaft vergeben. «Wenn es im zweiten Halbjahr zu einer echten Kreditklemme kommen sollte, wird sich die Bundesregierung mit der Bundesbank zusammensetzen und nach Lösungen suchen müssen», sagte der Finanzminister der «Bild am Sonntag». Im Deutschlandradio Kultur kündigte er überdies an, aufgrund des hohen Staatsdefizits werde die kommende Regierung viele unpopuläre Maßnahmen treffen müssen.

«Spiegel»: Merkel plant Personalumbau

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angel Merkel bereitet offenbar die Umbesetzung einiger Posten mit hochrangigen CDU-Politikern nach der Bundestagswahl vor. Das berichtet der «Spiegel». Bildungsministerin Annette Schavan sei für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung vorgesehen. Nach Einschätzung des Magazins wird mit der Personalrochade auch ein Wechsel von Innenminister Wolfgang Schäuble als EU-Kommissar nach Brüssel wahrscheinlicher. Als Nachfolger stünde Kanzleramtschef Thomas de Maizière bereit.

Kernkraftwerk Krümmel steht wieder still

Geesthacht (dpa) - Das Kernkraftwerk Krümmel in Schleswig-Holstein steht wieder still. In dem Reaktor sei es zu einer automatischen Schnellabschaltung gekommen, teilte das Kieler Sozialministerium als Aufsichtsbehörde mit. Ursache für den Störfall waren nach Angaben des Betreibers Vattenfall Probleme mit einem Maschinentransformator. Erhöhte Radioaktivität sei nicht freigesetzt worden. In Hamburg kam es durch den Defekt zu Störungen durch einen Spannungseinbruch im Stromnetz. Rund 1500 von insgesamt 1800 Ampelanlagen fielen aus.

Formel-1-Chef sorgt mit Hitler-Äußerung für Empörung

London (dpa) - Formel-1-Chef Bernie Ecclestone hat mit einem Interview über die politischen Möglichkeiten Adolf Hitlers Empörung in Großbritannien ausgelöst. Ecclestone äußerte sich abschätzig über Demokratien und würdigte die Macht Adolf Hitlers, «Dinge erledigen zu können». In dem Interview mit der «Times» ließ Ecclestone zudem Zweifel durchblicken, dass Hitler seine Verbrechen tatsächlich alle begehen wollte. Politiker und Publizisten reagierten fassungslos auf die Äußerungen.

Nachrichtenüberblick / dpa / Politik
04.07.2009 · 18:02 Uhr
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